zurück zur Terminübersicht

 

 
Regionaler Planungsverband München

Beschluss:

1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
    
2. Das Projekt einer Freizeiteinrichtung mit Therme und Hotel am Hollerner See wird vom Regionalen Planungsverband grundsätzlich begrüßt.
    
3. Der im RO-Verfahren befindliche Standort des Projekts im Nordwesten des Hollerner Sees mag zwar die im Ziel B II Z 4.2.2 enthaltene siedlungsgliedernde Funktion des Regionalen Grünzugs beeinträchtigen, aber er steht dieser Funktion nach den strengen Maßstäben der Rechtssprechung zum Begriff des Entgegenstehens eben nicht entgegen.
   
   Der Vorhabensträger wird aufgefordert, den vorgesehenen Mikrostandort und dessen Ausgestaltung so zu optimieren, dass eine möglichst geringe Beeinträchtigung der Funktionen des Regionalen Grünzugs erreicht wird.
    

Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen.

Beschluss:

1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
    
2. Der Planungsausschuss beschließt:
    

„Haushaltssatzung des Regionalen Planungsverbands München
für das Haushaltsjahr 2008

Aufgrund § 19 der Verbandssatzung in Verbindung mit Art. 5 Abs. 4 und Art. 7 Abs. 5 des Bayer. Landesplanungsgesetzes, Art. 41 Absatz 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit, der Art. 55 ff der Landkreisordnung erlässt der Regionale Planungsverband München folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 224.800 EUR
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.000 EUR

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 10.000 EUR festgesetzt.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2008 in Kraft."


Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimme.

---

TOP 5
Feststellung der Jahresrechnung 2005 gem. Art. 88 Abs. 3 LkrO

Beschluss:

1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
    
2. Der Planungsausschuss stellt die Jahresrechnung 2005 fest:
   Sie führte zu folgendem Ergebnis:

Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 220.237,51 EUR Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt       2.617,24 EUR Summe Soll-Einnahmen 222.854,75 EUR

Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 220.237,51 EUR Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt       2.617,24 EUR Summe Soll-Ausgaben 222.854,75 EUR

Die Vermögensrechung schließt zum Ende des Haushaltsjahres 2005 ab:

Gesamtvermögen 1.441,63 EUR Schulden           0,00 EUR Reinvermögen 1.441,63 EUR

Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimme.

---

TOP 6
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2006

Beschluss:

1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
    
2. Der Planungsausschuss schließt sich dem  Prüfungsergebnis der Rechnungsprüfer des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München an.


Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimme.

---

TOP 7
Feststellung der Jahresrechnung 2006 gemäß Art. 88 LkrO

Beschluss:

1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
    
2. Der Planungsausschuss stellt die Jahresrechnung 2006 fest:
   
   Sie führte zu folgendem Ergebnis:

Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 211.899,87 EUR Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt       2.583,17 EUR Summe Soll-Einnahmen 214.483,04 EUR

Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 211.899,87 EUR Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt       2.583,17 EUR Summe Soll-Ausgaben 214.483,04 EUR

Die Vermögensrechung schließt zum Ende des Haushaltsjahres 2006 ab:

Gesamtvermögen 1.141,54 EUR Schulden           0,00 EUR Reinvermögen 1.141,54 EUR

Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimme.

---

 

Vollständige Ergebnisniederschrift (PDF, ca. 88 KB)

 

Vortrag Prof. Dr. Konrad Goppel, Ministerialdirigent Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie - „Aktuelle Fragen der Raumordnung" (PDF, ca. 82 kB)

 

 

Vortrag Christoph Hillenbrand, Regierungspräsident der Regierung von Oberbayern - „Präsentation des Landschaftsentwicklungskonzepts (LEK) der Region München" (PDF, ca. 61 kB)