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N I E D E R S C H R I F T - Öffentlich -
Vortrag:Klaus-Dieter Josel, Deutsche Bahn AG
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Folien zum Vortrag sind als Anlage beigefügt.
Lindner-Schädlich fragt, wie mit der Stammstrecke weiter verfahren werde. Da das Raumordnungsverfahren abgeschlossen und die Finanzierung gesichert sei, solle nun eine abgespeckte Lösung kommen. Welcher Zeitraum sei hierfür vorgesehen. Josel berichtet, auf den Beschluss der Regierung von Oberbayern sei eine Erörterung durchgeführt worden. Konkret fänden gerade Verhandlungen zum Bau- und Finanzierungsvertrag mit dem Freistaat Bayern statt. Bei einem derartigen Milliardenprojekt gebe es immer wieder Aspekte, die stärker durchleuchtet werden müssen. Details könne man während dieser laufenden Verhandlungen daher noch nicht bekannt geben. Er sei jedoch zuversichtlich, dass die Finanzierung erstellt werden könne. Das Projekt sei etwas modifiziert worden, mit dem Freistaat Bayern werde auch die notwendige Infrastruktur abgestimmt. Auf der Basis einer wirtschaftlichen Bewertung sei man in den Finanzierungsverhandlungen. Eine Realisierung des Projekts solle so schnell wie möglich erfolgen. Boesser fragt nach dem Fertigstellungstermin. Josel erklärt, der Termin sei abhängig vom Verfahren. Nach der Bearbeitung der Unterlagen durch die Regierung von Oberbayern gebe es noch eine Prüfung durch das Eisenbahnbundesamt. Bis dahin sei der Bau- und Finanzierungsvertrag sicher auch abgeschlossen. Der Wunschtermin sei Ende 2007 bzw. Anfang 2008. Englmann bewertet die Expresszüge für die schnelle Fahrt zwischen Ostbahnhof und Markt Schwaben ab 24. September 2007 positiv. Er stimmt dem notwendigen viergleisigen Ausbau der Strecke zu. Er stellt fest, dieser Bereich werde von vielen Pendlern, die auf eine schnelle Verbindung angewiesen seien, genutzt. Er vertritt die Meinung, ein annähernder 10-Minuten-Takt sei auch jetzt schon möglich und verweist auf die von den betroffenen Gemeinden in Auftrag gegebenen Gutachten. Josel merkt an, der Freistaat Bayern sei verantwortlich für die Bestellung der Schienennahverkehrsleistungen. Daher sei es hilfreich, wenn die Erwartungen aus der Region heraus dem Besteller gegenüber formuliert und die Notwendigkeit nachdrücklich klar gemacht werden. Die Zielperspektive der Deutschen Bahn AG beinhalte mittel- bis langfristig eigene Bahngleise der S-Bahn, damit der S-Bahnverkehr unabhängig vom übrigen Verkehr sei und Angebote, so wie die Nachfrage es erfordere, gestaltet werden können. Die S-Bahnstrecke in Richtung Markt Schwaben sei ein Teil der Ausbaustrecke München-Mühldorf-Salzburg. In der Vergangenheit war hierfür vom Bund keine Finanzierung vorgesehen. Zwar hätte der Freistaat hierfür Mittel bereitgestellt. Im Bundesverkehrswegeplan war die Strecke aber nicht im vordringlichen Bedarf. Durch den Bau eines zusätzlichen Signals in Feldkirchen habe man jetzt einen S 2 Express einführen können. Die Probebetriebe seien bereits angelaufen. Der 10-Minuten-Takt sei auf der bestehenden Infrastruktur nicht möglich, der Güterverkehr aus dem Chemiedreieck steigere sich ab Ende des Jahres. Die chemische Industrie habe ihre Produktionsanlagen in Burghausen deutlich erweitert. Gerade in der Hauptverkehrszeit kämen dann zusätzliche Züge. Für die Realisierung des 10-Minuten-Takts seien einfach nicht die erforderlichen Trassen vorhanden. Englmann dringt darauf, auf der bestehenden Strecke einen annähernden 10-Minuten-Takt einzuführen, nicht auf den 4gleisigen Ausbau zu warten. Lindner-Schädlich bittet um den Folienvortrag in schriftlicher Form.
TOP 1 hier: Bau- und Gartenmarkt in der Stadt Moosburg, Lkr. Freising Breu erläutert die Inhalte der Drucksache 16/07 und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag. Keine weiteren Wortmeldungen. Beschluss:
TOP 2 - Bericht Breu legt die Drucksache 17/07 dar.
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
TOP 3 Regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung für Bayern bis 2025 des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung - Bericht Breu veranschaulicht die Drucksache 18/07. Die zusätzlich gezeigten Folien liegen dem Protokoll bei.
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. TOP 4 Verschiedenes Der Vorsitzende erklärt, zu diesem Tagesordnungspunkt gebe es keine Wortmeldungen. Er dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung.
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