der 177. Sitzung des Planungsausschusses und gleichzeitig 153. Sitzung des Planungsbeirats des Regionalen Planungsverbands München am 16.07.2002
Beratungsgegenstände:
| Vorsitz | 1. Bürgermeister Aidelsburger |
| Planungsausschuss | StR Amlong/LH München 1. Bürgermeister Bauernfeind/Stadt Erding StRin Boesser/LH München StR Brannekämper/LH München 1. Bürgermeister Dworzak/Gemeinde Haar 1. Bürgermeister Englmann/Gemeinde Aschheim Landrat Fauth/Lkr. Ebersberg Stv. LR Gotz/Lkr. Erding 1. Bürgermeister Hager/Gemeinde Krailling 1. Bürgermeister Heiler/Stadt Grafing Landrat Janik/Lkr. München Stv. LRin Kreitmair/Lkr. Dachau StRin Krieger/LH München StRin Lindner-Schädlich/LH München StRin Meier/LH München 1. Bürgermeister Nustede/Gemeinde Karlsfeld 1. Bürgermeister Pfaffinger/Stadt Starnberg 1. Bürgermeister Pfluger/Gemeinde Zorneding Landrat Pointner/Lkr. Freising StDir Reiß-Schmidt/LH München StR Schmatz/LH München 1. Bürgermeister Schneider/Gemeinde Neufahrn StR Stadler/LH München Stadtbaurätin Thalgott/LH München 1. Bürgermeister Thurner/Gemeinde Mammendorf StRin Walter/LH München Ltd. VDir Dr. Wunderlich/LH München Stv. LR Zachmann/Lkr. Fürstenfeldbruck 1. Bürgermeister Zeitler/Stadt Unterschleißheim 1. Bürgermeisterin Ziegler/Gemeinde Oberschleißheim Stadtrat Zöller/LH München |
| Planungsbeirat | Blaschek/Landessportverband Dr. Dingethal/Landesverband der Bayer. Industrie Dr. Endstrasser/Kassenärztl. Vereinigung Freitag/MVV Dr. Obermeier/IHK Pauli/Erzbischöfl. Ordinariat Römer/Bayer. Beamtenbund Schneider/Arbeitgeberverbände Sedlmaier/Bayer. Bauernverband Stahl/Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Starck/Flughafen München Streller und Bitter/Landesverband Bayer. Einzelhandel Thiem/Verband Bayer. Gas- und Wasserwerke Wimbauer/Handwerkskammer |
| Regierung von Oberbayern | RRin v. Löffelholz ORR Kufeld RD Motyl Ltd. RD Sahm Veit |
| Geschäftsstelle | Geschäftsführer Breu |
| Sitzungsdauer | 14:10 Uhr bis 14:50 Uhr |
Der Vorsitzende, eröffnet die Sitzung und stellt die termingerechte Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1
Ministerialdirigentin Edeltraud Böhm-Amtmann
„Auswirkungen des Weißbuches der Europäischen Kommission„
‚Neues Regieren' auf die regionale und kommunale Ebene"
Die schriftliche Fassung des Vortrags wird nachgereicht (nicht in der Online-Fassung).
Keine Wortmeldungen.
TOP 2
Fortschreibung Regionalplan München
Kapitel Verkehr – 1. Behandlung
Der Vorsitzende verweist auf die Drucksache Nr. 13/02 und berichtet, zu diesem Thema seien diverse Anträge eingegangen. Er erklärt, die Geschäftsstelle sei der Auffassung, dass die Anträge ganz unterschiedlich zu bewerten seien, manche von ihnen bedürften wohl einer eingehenderen Diskussion.
Der Vorsitzende schlägt vor, noch nicht zu beschließen sondern die Geschäftsstelle zu beauftragen, zu sämtlichen Anträgen, die eingebracht worden seien, einen Beschlussvorschlag mit Begründung zu erstellen. Damit sei gewährleistet, dass sich der Ausschuss frühzeitig intensiv mit den Änderungsanträgen befassen könne.
Keine Wortmeldungen.
BESCHLUSS:
Abstimmung: ohne Gegenstimmen
TOP 3
Hydrogeologische Landesaufnahme Bericht
Breu bezieht sich auf die Drucksache Nr. 14/02 und bittet um Kenntnisnahme.
Keine Wortmeldungen.
BESCHLUSS:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
TOP 4
Verschiedenes; Hinweis auf Veranstaltungen zur Regionalen Entwicklung
- Abschluss des RO-Verfahrens Transrapid
- LEP-Sonderfortschreibung FOC/Einzelhandelsgroßprojekte
- Hinweis auf Veranstaltungen zur regionalen Entwicklung
Breu bezieht sich auf die Ausführungen in den Drucksachen Nr. 15/02 und 16/02 und bittet um Kenntnisnahme.
Keine Wortmeldungen.
BESCHLUSS:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende stellt fest, zum Punkt 4 „Verschiedenes" der Tagesordnung seien keine weiteren Themen zu behandeln.
Der Vorsitzende dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung.
Vorsitzender
Ude
Oberbürgermeister
Protokollführerin
Sandner
Verw. Angestellte