Sitzung 14. Februar 2006

Drucksache Nr. 1/06

193. Sitzung des Planungsausschusses, 14.02.2006

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 1 
Arbeitsprogramm 2006

Anlage:

Zeitplan Arbeitsprogramm 2006 

  

I. VORTRAG

Auf der diesjährigen Verbandsversammlung am 20.06.2006 findet die Neuwahl des Vorsitzenden des Regionalen Planungsverbands München statt. Ebenfalls soll dort auf der Grundlage des Bayerischen Landesplanungsgesetzes die Satzung des Regionalen Planungsverbands München neu beschlossen werden.

1. Neben den Stellungnahmen des Planungsausschusses zu RO-Verfahren und den Stellungnahmen der Geschäftsstelle zu regional bedeutsamen Bauleitplanungen ist der Regionale Planungsverband in für die Regionalentwicklung wichtigen Arbeitsgruppen präsent. Die verschiedenen Arbeitskreise sind in der Anlage aufgeführt. Die Mitarbeit darin bietet einerseits die Möglichkeit, die Ziele des Regionalplans umzusetzen und in andere Konzepte einzubringen. Andererseits werden dort Anregungen für die Fortschreibung des Regionalplans gewonnen.

2. Im Jahr 2006 stehen folgende Regionalplanänderungen an:

  • Der Änderungsentwurf des Kapitels Wirtschaft und Arbeitsmarkt ist in der dafür gebildeten Kommission, zuletzt am 30.01.2006, fertiggestellt worden. Er enthält auch einige kleinere Änderungen in anderen Regionalplan-Kapiteln, und soll nach einer redaktionellen Überarbeitung durch die Geschäftsstelle und evtl. gleichzeitig mit den noch ausstehenden Formulierungen für den Teil Einzelhandel in den Planungsausschuss eingebracht werden. 
      
  • Die Beratungen der Kommission, die sich mit den Vorranggebieten Hochwasser beschäftigten, sollen wieder aufgenommen werden.
       
  • Das Kapitel Natur und Landschaft wird überarbeitet, sobald die Ergebnisse des Landschaftsentwicklungskonzepts vorliegen. Dies wird voraussichtlich im Herbst 2006 der Fall sein.
     
  • Begonnen werden soll an der Arbeit eines Konzepts zu regionalen Parklandschaften, die in das Kapitel Siedlung und Freiraum eingepasst werden sollen.

3. Auch im Jahr 2006 soll wieder eine Regionalkonferenz stattfinden, nach der ersten zum Verkehr im Dezember 2004 und der zweiten Regionalkonferenz zum Thema Einzelhandelskonzept im Dezember 2005 soll Thema der diesjährigen Konferenz wieder der Verkehr sein.

4. Der Öffentlichkeitsarbeit kommt auch nach der Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes, die die Situation der Regionalplanung und der Regionalen Planungsverbände im Ergebnis wieder gefestigt hat, große Bedeutung zu. Es gilt zu zeigen, dass sich dieser bayerische Weg unabhängig von bundespolitischen Erwägungen positiv auf die Investitionssicherheit der Wirtschaft, die Innovationsfähigkeit unserer Region und die Entwicklung der Kommunen auswirkt. Der jeweils aktuelle Regionalplan ist im Internet unter www.region-muenchen.com veröffentlicht. Daneben finden sich dort Informationen rund um die Region München und die Regionalplanung.

5. Der Zusammenschluss der bayerischen Regionalen Planungsverbände unter Vorsitz von Landrat Braun, Weilheim, wird auch 2006 über die Arbeit der bayerischen Planungsverbände in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft informieren und für unsere Sache werben. Stellvertretender Vorsitzender dieses Zusammenschlusses ist der Vorsitzende des Regionalen Planungsverbands München, Landrat Pointner. Ebenfalls im Vorstand des Zusammenschlusses ist der Sprecher der Geschäftsführer der bayerischen Regionalen Planungsverbände, Geschäftsführer Breu.

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  2. Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands München beauftragt Vorsitzenden und Geschäftsführer, das Arbeitsprogramm 2006 umzusetzen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 

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