193. Sitzung des Planungsausschusses, 14.02.2006
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 5 a)
Magistrale für Europa - Bericht
Anlage:
Magistrale für Europa - Bericht - Anlagen (nicht in der Online-Fassung):
1 Zeitungsausschnitt (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 26.01.2006)
I. VORTRAG
Zuletzt wurde über dieses Thema am 12.07.2005 (Drucksache Nr. 20/05) informiert. Dabei ging es um die Jahresversammlung der Initiative und einen Beschluss des Ausschusses für Verkehr, Bau und Wohnungswesen des Bundestags, der fraktionsübergreifend eine Entschließung verabschiedet hatte und die Bundesregierung u.a. aufforderte, zusätzliche Investitionsmittel des Bundes auch für den Abschnitt München-Salzburg einzusetzen.
1. Am 07.10.2005 besuchte der Koordinator der europäischen Kommission für den Korridor Paris-Bratislava, Herr Dr. Peter Balázs, München und führte Gespräche mit dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium sowie mit den Mitgliedern der Initiative Magistrale für Europa: LH München, IHK und Regionaler Planungsverband. Herr Dr. Balázs informierte sich über die Bedeutung der Magistrale aus Sicht der Initiativenmitglieder und machte deutlich, dass er sich vehement für die Realisierung dieser Strecke einsetzt.
2. Aus der Sicht der bisherigen Beschlüsse in den Gremien des Regionalen Planungsverbands ist die Magistrale für Europa (Paris-München-Bratislava bzw. Budapest) eines der wichtigsten Verkehrsprojekte für die Region:
a) Die Magistrale Paris-Bratislava erschließt einen Korridor, in dem über 35 Mio Menschen wohnen und arbeiten. Sie kann nach ihrem Ausbau Verkehr von hochbelasteten Autobahnen übernehmen und stellt auch eine Alternative zu Flugverkehr dar. Sie verbessert die regionalen Standortqualitäten in ihrem Einzugsbereich. So steigen die Wachstumschancen für die Wirtschaft. Andererseits verbessert die Magistrale die Integration innerhalb der EU.
b) Für die Region München und den Freistaat Bayern ist bedeutsam, dass mit einem Ausbau der Magistrale als Schnellverkehrslinie die Metropolregion München besser an Europa angebunden wird, dass mit dem Ausbau der Strecke München-Mühldorf-Freilassing auch der Flughafen München an das internationale Schienenbahnnetz angeschlossen werden könnte (Walpertskirchener Spange) und dass das sog. Chemiedreieck im Südosten Bayerns mit der Region München verbunden wird.
c) Teilabschnitte der Magistrale
3. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass es aus Sicht der Region München nicht an Planungsüberlegungen zum Ausbau der Magistrale und Anbindung des Flughafens an sie fehlt, sondern an den finanziellen Mitteln und an der Bereitschaft, die Strecke München-Mühldorf-Freilassing zu priorisieren. Vor allem der baldige Ausbau der Strecke östlich von München ist erforderlich, damit die gesamte Strecke attraktiv wird. Die von der EU vorgesehenen Zuschüsse für den Bau der Strecken sollen baldmöglichst in Anspruch genommen werden. Zumal der Konkurrent südlich der Alpen zwischen Lindau und Budapest möglicherweise nicht so bald verwirklicht werden kann (vgl. beiliegenden Zeitungsbericht).
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
i.A.
Breu
Geschäftsführer