213. Sitzung des Planungsausschusses, 06.07.2010
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 2
Diskussion über die Ausrichtung und künftige Zusammenarbeit im Regionalen Planungsverband
I. VORTRAG
Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands München hat am 22.06.2010 die Resolution „Regionalplanung und Regionalentwicklung muss in kommunalen Händen bleiben. Der Regionale Planungsverband München muss gestärkt werden" fast einstimmig beschlossen (3898 zu 5 Stimmen). Nach Ziffer 4 der Resolution soll die Arbeit des Regionalen Planungsverbands auf der Grundlage von Bedenken und Anregungen aus der Planungsausschusssitzung vom 02.03.2010 erörtert werden.
Zu diesem Zweck soll noch im Jahr 2010 eine Verbandsversammlung ausschließlich zu diesem Thema stattfinden, voraussichtlich am 12.11.2010 nachmittags. Rechtzeitig vorher wird allen Mitgliedern des Regionalen Planungsverbands und weiteren Mitgliedern des Planungsausschusses ein Fragebogen zur Verbesserung der Zusammenarbeit und besseren Einbindung der Kommunen übersandt. Die Verbandsversammlung selbst wird sich in einem moderierten Verfahren mit Vorschlägen beschäftigen.
Nach den bisherigen Diskussionen sind Ziele der inneren Reform des Regionalen Planungsverbands:
Einige der genannten Ziele setzen eine Änderung des Landesplanungsgesetzes und des Landesentwicklungsprogramms voraus.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
i.A.
Breu
Geschäftsführer