Sitzung 06. Dezember 2011

Beschlüsse

der 220. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbands München am 06.12.2011

TOP 2 
Fortschreibung Regionalplan München Kapitel B IV 2.8 Bodenschätze

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Regionale Planungsverband München billigt den Auswertungsbericht: Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge zur Anhörung vom 10.02.2011 (Anlage 4).
      
    Er billigt die darauf basierende Fortschreibung des Regionalplans München, Kapitel B IV 2.8 Bodenschätze in der beiliegenden Fassung der Ziele und Grundsätze (Anlage 1), der Karte Stand November 2011 (Anlage 5) sowie der Begründung und des Umweltberichts (Anlagen 2und 3).
     
    Das Vorbehaltsgebiet 801 wird von der Billigung ausgenommen und bis zum Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen zu einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zurückgestellt.
     
  3. Zu folgenden Vorranggebieten wird der Geschäftsführer beauftragt, ein eingeschränktes abschließendes Anhörverfahren durchzuführen.
    • VR 82 (Gemeinde Haar, Landkreis München)
    • VR 704 (Gemeinde Igling, Landkreis Landsberg am Lech)

Abstimmung: Annahme mit einer Gegenstimme.


TOP 3 
Fortschreibung Regionalplan München Kapitel B I, B II, B III 5 - Ergebnis der Kommissionsarbeiten

BESCHLUSS:

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen.


TOP 4 
Windkraft in der Region München - Einsetzen einer Kommission

BESCHLUSS:

  1.  Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
      
  2. Der Planungsausschuss setzt eine Arbeitsgruppe ein, die Vorschläge für das regionalplanerische Vorgehen zur Ausweisung von Gebieten für Windkraftanlagen und ggf. Kriterien dazu erarbeitet. Die Arbeit soll vor der Sommerpause 2012 beendet sein.
     
  3. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind:
    • Der Verbandsvorsitzende, 1. Bürgermeister Rainer Schneider, leitet die Arbeitsgruppe;
    • vier Vertreter der Landeshauptstadt München;
    • drei Vertreter der Landkreise;
    • drei Vertreter kreisangehöriger Kommunen;
       
      Ohne Stimmrecht:
       
    • der Geschäftsführer und der Regionsbeauftragte;
    • vier Experten (Frau Leitz, Kreisbaumeisterin Landkreis Fürstenfeldbruck; Dr. Kühnel, Kreisbaumeister Landkreis Starnberg; Herr Schuster, Leiter der Bauabteilung Landkreis München; Herr Meier, Kreisbaumeiter Landkreis Dachau;).

Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen.


TOP 5
Langfristige Entwicklung der Region München

BESCHLUSS:

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
    


Vollständige Niederschrift

Anlage (TOP 1): Vortrag Dr. Göttler, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie: „Bahnknoten München"

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