220. Sitzung des Planungsausschusses, 06.12.2011
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 4
Windkraft in der Region München Einsetzen einer Kommission
Anlagen:
Drucksache 19/11 des Verbandsvorsitzenden an die Verbandsversammlung am 08.11.2011
I. VORTRAG
Der Planungsausschuss hat sich am 18.10.2011 mit regionalen Festlegungen zu regenerativen Energien befasst. Die Verbandsversammlung hat sich am 08.11.2011 ebenfalls mit dem Thema beschäftigt und dem Planungsausschuss empfohlen, „eine Arbeitsgruppe einzurichten, die Vorschläge für das regionalplanerische Vorgehen zur Ausweisung von Gebieten für Windkraftanlagen und ggf. Kriterien dazu erarbeitet. Mögliche regionalplanerische Festlegungen dürfen kommunale Initiativen und Planungen nicht behindern. Die Verbandsversammlung ist von Ergebnissen der Kommissionsarbeiten zu informieren, bevor mögliche Verfahren zur Regionalplanänderung eingeleitet werden". (einstimmig) Die Kommissionsarbeiten sollen bis zur Sommerpause 2012 beendet sein.
Es wird vorgeschlagen, die Arbeitsgruppe Windkraft wie folgt zu besetzen:
Neben dem Verbandsvorsitzenden, 1. Bürgermeister Rainer Schneider, der die Arbeitsgruppe leitet, sollen vier Vertreter der Landeshauptstadt München und jeweils drei Vertreter der Landkreise und kreisangehörigen Kommunen mitarbeiten. Hinzu kommt der Geschäftsführer und der Regionsbeauftragte. Die Arbeitsgruppe soll maximal drei Experten in ihre Arbeit einbeziehen (ohne Stimmrecht). Vorgeschlagen werden zunächst Frau Leitz, Kreisbaumeisterin Landkreis Fürstenfeldbruck und Herr Dr. Kühnel, Kreisbaumeister Landkreis Starnberg.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Planungsausschuss setzt eine Arbeitsgruppe ein, die Vorschläge für das regionalplanerische Vorgehen zur Ausweisung von Gebieten für Windkraftanlagen und ggf. Kriterien dazu erarbeitet. Die Arbeit soll vor der Sommerpause 2012 beendet sein.
Mitglieder der Arbeitsgruppe sind:
i.A.
Breu
Geschäftsführer