Wozu Raumplanung? Regionalplanung + Inhalte + Schwerpunkte der Fortschreibung + Rechtsnatur und Verfahren + Beispiele aus dem Regionalplan    + Zentrale Orte    + Siedlungsentwicklung, Freiraum und Verkehr    + Rohstoffsicherung    + Wasserwirtschaft + Projekte Rechtsgrundlagen

   Inhalte

Der Regionalplan repräsentiert die Planungsebene zwischen dem Landesentwicklungsprogramm Bayern und den gemeindlichen Bauleitplänen. Er nimmt damit eine wichtige Vermittlerrolle zwischen den Zielen des Staates zur Landesentwicklung und den hoheitlich planenden Gemeinden ein. Der Regionalplan legt die anzustrebende räumliche und strukturelle Ordnung und Entwicklung für die Region als verbindliche Rechtsnormen der Raumordnung und Landesplanung fest. Das Raumordnungsgesetz (ROG) eröffnet die Möglichkeit, im Regionalplan nach verbindlichen Zielen und Grundsätzen zu unterscheiden (vgl. § 3 ROG). Ziele der Raumordnung sind demnach

(s. Abschnitt "Regionalplan")

Die Erfahrungen aus über 25 Jahren Regionalplanung in Bayern haben gezeigt, daß der Regelungsbedarf des Regionalplans in bestimmten Bereichen besonders vordringlich ist. Aus diesem Grund und aus Gründen der verfahrenstechnischen Vereinfachung ("schlanke Regionalplanung") hat der Gesetzgeber mit dem novellierten Bayerischen Landesplanungsgesetz

Inhalte des verbindlichen Regionalplans München*)   Präambel Teil A Nachhaltige überfachliche Entwicklung der Raumstruktur I Die Region und ihre Teilräume II Zentrale Orte und Funktionen der Gemeinden III Bevölkerungsstruktur und Einwohnerentwicklung Teil B Nachhaltige Entwicklung der raumbedeutsamen Fachbereiche I Sicherung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen II Siedlungswesen III Freizeit und Erholung IV Wirtschaft und Arbeitsmarkt V Verkehrs- und Nachrichtenwesen VI Bildung, Kultur, Soziales *) in der vorliegenden, gestrafften Fassung für verbindlich erklärt am 07.02.2002

die Inhalte für die Fortschreibung der zwischenzeitlich landesweit inkraftgetretenen Regionalpläne vorgegeben. Die Fortschreibung der Regionalpläne hat sich demnach ausschließlich auf folgende Abschnitte zu konzentrieren (s. Abschnitt Beispiele):

1. Zentrale Orte der Grundversorgung und der Siedlungsschwerpunkte sowie Vorgaben für deren Sicherung und, soweit erforderlich, deren weiteren Ausbau.
2. Gebiete, die hinsichtlich ihrer jeweiligen Eigenart, Problemlage, ihres Ordnungsbedarfs und ihrer angestrebten Entwicklung einheitlich zu behandeln sind.
3. Siedlungswesen, Verkehr,  Wirtschaft, Sozialwesen und Kultur sowie Freiraumsicherung.
    

Der Regionalplan wird von den Regionalen Planungsverbänden als Rechtsverordnung beschlossen und von der Aufsichtsbehörde (Regierung von Oberbayern als höhere Landesplanungsbehörde) für verbindlich erklärt. Die im Regionalplan festgesetzten Ziele und Grundsätze sind verbindlich für alle öffentlichen Planungsträger, z.B. Gemeinden oder Fachbehörden. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Privatisierung öffentlicher Aufgaben wurden mit dem neuen Bundes-Raumordnungsgesetz die Bindungswirkungen grundsätzlich auch auf privatrechtlich organisierte Einrichtungen, wie  z.B. die Deutsche Bahn-AG oder die Telekom erweitert, die durch die Gewährleistung von raumbedeutsamer Infrastruktur öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Voraussetzung ist allerdings eine Mehrheitsbeteiligung der öffentlichen Hand an diesen Unternehmen oder die überwiegende Finanzierung entsprechender Vorhaben aus öffentlichen Mitteln (vgl. BUCHWALD 1997 in ARL-Informationen 3/97).

Verfahrensablauf zur Aufstellung und Verbindlicherklärung des Regionalplans Die Zusammensetzung der betreffenden Verbandsorgane des RPV München finden Sie im Abschnitt Verband >> Organisation