194. Sitzung des Planungsausschusses, 04.04.2006
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 3
Erweiterte Kommission zur Fortschreibung des Kapitels Wirtschaft
Anlagen (nicht in der Onlinefassung):
Mitglieder des Planungsausschusses sowie ihre 1. und 2. Stellvertreter
I. VORTRAG
1. Die bestehende Kommission zur Fortschreibung des Regionalplans Kapitel Wirtschaft hat ihre Beratungen zu diesem Kapitel, ausgenommen die Teile Einzelhandel und Bodenschätze, bereits abgeschlossen. Auf der letzten Planungsausschusssitzung am 14.02.2006 wurden weitere Mitglieder für diese Kommission bestimmt. Die Kommission soll sich auch mit dem Regionalen Einzelhandelskonzept und den entsprechenden Fortschreibungen im Rahmen des Kapitels Wirtschaft beschäftigen.
Auf der o.a. Planungsausschusssitzung wurden folgende weitere Mitglieder bestimmt:
Bisher waren in der Kommission vertreten:
Die Besetzung mit 2 Landratsvertretern, 2 Bürgermeistervertretern sowie 3 Vertretern der LH München bildete in etwa die Stimmverhältnisse im Planungsausschuss ab. Der Verbandsvorsitzende, Landrat Pointner, Lkr. Freising, leitet die Sitzungen.
2. Nach der Sitzung wandte sich der 1. Bürgermeister der Stadt Grafing b. München, Herr Heiler, an den Regionalen Planungsverband und plädierte dafür, zumindest ein oder zwei andere Vertreter aus Gemeinden bzw. Landkreisen außerhalb Münchens und des Landkreises München nachzubenennen.
Stadtbaurätin Prof. Thalgott wandte sich ebenfalls an den Regionalen Planungsverband und plädierte dafür, dass die Kommission das Stimmgewicht der Mitglieder im Regionalen Planungsverband in etwa wiedergeben sollte und deshalb die LH München ein zusätzliches Mitglied für die Kommission benennen könne. Da die Kommissionsarbeit sich schwerpunktmäßig dem Regionalen Einzelhandelskonzept zuwenden werde und daher stark die Belange der kommunalen Planungshoheit tangiert wird, schlägt sie als weiteren Bürgermeister Herrn 1. Bürgermeister Dworzak, Gemeinde Haar, vor.
3. Für die weiteren Beratungen der bestehenden Wirtschaftskommission, vor allem für das Regionale Einzelhandelskonzept, werden nunmehr die folgenden Mitglieder vorgeschlagen. Ziel ist, die Kommission so zu besetzen, dass die Gruppen der Landkreisvertreter, der Vertreter kreisangehöriger Städte und Gemeinden sowie Vertreter der LH München angemessen repräsentiert sind. Zugleich sollen auch Gemeindevertreter außerhalb des Landkreises München aufgenommen werden.
Die LH München kann demnach einen weiteren Vertreter entsenden. Sie schlägt den 1. Bürgermeister der Gemeinde Haar, Herrn Dworzak hierfür vor. Weiterhin wird vorgeschlagen, den 1. Bürgermeister der Gemeinde Krailling, Lkr. Starnberg, Herrn Hager in die Kommission der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zu entsenden. Nach der Neuwahl des Verbandsvorsitzenden am 20.06.2006 soll die Leitung der Wirtschaftskommission auf den neuen Vorsitzenden übergehen.
Die zusätzlich vorgeschlagenen Mitglieder sind mit ihrer Benennung einverstanden; ebenso stimmen Frau Prof. Thalgott und Herr Heiler dieser Lösung zu.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Die bestehende Wirtschaftskommission wird für die weiteren Beratungen, insbesondere zum Regionalen Einzelhandelskonzept, wie folgt zusammengesetzt:
- Landrat Eichner, Landkreis Landsberg
- Landrat Fauth, Landkreis Ebersberg
- Landrat Janik, Landkreis München
- 1. Bürgermeister Zeitler, Stadt Unterschleißheim, Lkr. München
- 1. Bürgermeister Nustede, Gemeinde Karlsfeld, Lkr. Dachau
- 1. Bürgermeister Schneider, Gemeinde Neufahrn, Lkr. Freising
- 1. Bürgermeister Hager, Gemeinde Krailling, Lkr. Starnberg
- 1. Bürgermeister Dworzak, Gemeinde Haar
- Stadträtin Lindner-Schädlich, LH München
- Stadtrat Zöttl, LH München
- Stadtdirektor Reiß-Schmidt, LH München.
Die Leitung der Kommission liegt beim Verbandsvorsitzende des Regionalen Planungsverbands München (Landrat Pointner, Lkr. Freising).
i.A.
Breu
Geschäftsführer