200. Sitzung des Planungsausschusses, 17.07.2007
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 2
Mitwirkung des Regionalen Planungsverbands München an der Initiative
Europäische Metropolregion München
Beschluss
Anlagen:
Kartenskizze Europäische Metropolregion München
Organigramm
Übersicht über die Handlungsfelder und Projekte der Europäischen Metropolregion München
I. VORTRAG
1. Zuletzt hat der Oberbürgermeister der LH München, Herr Ude, in der 199. Planungsausschusssitzung am 08.05.2007 die Mitglieder des Planungsausschusses über den Start der Initiative der Europäischen Metropolregion München informiert. Herr Ude ist Sprecher der Initiative und derzeit 2. stellvertretender Vorsitzender des Regionalen Planungsverbands München. Auf die in der Sitzung verteilte Tischvorlage (Drucksache Nr. 06/07) wird verwiesen. Angekündigt hat der Verbandsvorsitzende, Herr 1. Bgm. Hager, am 08.05.2007, dass der Regionale Planungsverband München einen Beschluss zur Beteiligung an der Europäischen Metropolregion München fassen soll.
Auf den wesentlichen Unterschied dieser freiwilligen Zusammenarbeit in einem Netzwerk zu bestehenden Formen der Zusammenarbeit soll noch einmal hingewiesen werden. Die meisten herkömmlichen Kooperationen spielen sich in den jeweiligen „Familien" ab: Gemeindetag, Städtetag, Landkreistag, Regionale Planungsverbände, IHK's, Staat etc. Am nähesten kommt der gemischten Mitgliederstruktur der Europäischen Metropolregion München noch der Verein Greater Munich, in dem Privatpersonen, Wirtschaft und Gesellschaft sowie Kommunen versammelt sind.
Die Zusammenarbeit in der Metropolregion München dagegen überschreitet die bisherigen Grenzen der Zusammenarbeit in diesem Raum. Sie umfasst Städte, Landkreise und Gemeinden, Wirtschaft und Gesellschaft und beteiligt staatliche Behörden. Schon daraus folgt, dass keiner der Beteiligten seine jeweiligen Kompetenzen abgibt; die freiwillige Zusammenarbeit in diesem Netzwerk basiert vielmehr auf den eigenen Zuständigkeiten.
Dabei gilt für die Mitwirkung das Prinzip der gleichen Augenhöhe. Alle Beteiligten sind gleichberechtigt. Das gilt auch für das Verhältnis von ländlichen Räumen und Verdichtungsräumen in der Metropolregion München. Sie sind nicht nur gleichberechtigt, sondern auch gleichwertig. Die manchmal zu hörende Wortwahl „Metropolregionen und ländlicher Raum" entbehrt der Grundlage. Zum einen gibt es nicht den ländlichen Raum, sondern verschieden strukturierte ländliche Räume, zum anderen sind ländliche Räume und Verdichtungsräume gleichermaßen Bestandteile der Europäischen Metropolregion München. Für den Regionalen Planungsverband München, in dem ebenfalls große Teile als ländlicher Raum gekennzeichnet sind, ist dieses gleichberechtigte Miteinander in der Initiative besonders wichtig. Nur so kann sie Erfolg haben, nur so kann sie breite Akzeptanz finden.
2. Aus den Unterlagen der Anlage wird ersichtlich, dass die Initiative inzwischen mit der Arbeit begonnen hat. Für den Regionalen Planungsverband München stellt sich die Frage, in welchen Bereichen und Arbeitsgruppen er mitarbeitet. Daneben steht er in Kontakt mit den anderen 8 süddeutschen Regionalen Planungsverbänden, um eine gemeinsame Haltung und Mitwirkung an der Europäischen Metropolregion München zu erarbeiten. Zu diesem Zweck informiert der Geschäftsführer des Regionalen Planungsverbands München, Breu, derzeit einige Regionale Planungsverbände. Vorgesehen ist, dass bis zum Herbst die Meinungsbildung abgeschlossen ist und eine gemeinsame Haltung vorliegt.
Der Regionale Planungsverband München ist (bisher mit dem Geschäftsführer und dem Regionsbeauftragten) im Handlungsfeld 4 Mobilität vertreten. Dies ist aus regionalplanerischer Sicht deshalb erforderlich, weil Infrastruktur und Mobilität die bestimmenden Faktoren für die Entwicklung der Region sind. Hinzu kommt, dass sich der Regionale Planungsverband bereits seit langem mit einigen Projekten beschäftigt und daran teilnimmt, die auch Gegenstand dieser Arbeitsgruppe 4 sind (z. B. Magistrale für Europa: Paris – Bratislava; Anbindung des Flughafens München). An dieser Arbeitsgruppe soll der Regionale Planungsverband auf jeden Fall mitwirken.
Auch die Arbeitsgruppe 2 Wirtschaft, die von Greater Munich Area e.V. und der IHK für München und Oberbayern getragen wird, hat ihre Arbeit aufgenommen. Auch hieran soll der Regionale Planungsverband München mitarbeiten. Denn zum einen ist der Regionale Planungsverband München Mitglied von Greater Munich Area e.V. Viele Arbeitsbereiche dieses Vereins werden in das Projekt Europäische Metropolregion München getragen. Zum anderen hat der Regionale Planungsverband vor kurzem das Kapitel B IV Wirtschaft beschlossen. Danach ist es besonders wichtig, die Standortvorzüge der Region München als Kern der Metropolregion München, insbesondere die nationale und internationale Verkehrsanbindung, das Innovationspotential sowie das Potential qualifizierter Arbeitskräfte und Entscheidungsträger wettbewerbsstärkend auszubauen. Eine regionale Wirtschaftsförderung soll unterstützen, dass sich die Region München im nationalen und internationalen marktwirtschaftlichen Wettbewerb behauptet, und so zu einer nachhaltigen Regionalentwicklung beitragen.
Als Auftaktveranstaltung für den Arbeitskreis Wirtschaft der Metropolregion München diente auch die Mitgliederkonferenz der GMA am 19.06.2007 in Landsberg unter dem Leitthema „Metropolregion München: Deutschlands führender Wirtschaftsraum".
3. Die nächste Lenkungskreissitzung der Europäischen Metropolregion München findet am 19.10.2007 vormittags statt, die erste Metropolenkonferenz 2007 findet am 27.11.2007 von 9:30 Uhr bis 15:00 Uhr in Augsburg statt. Bis dahin soll auch die Vertretung der kreisangehörigen Gemeinden der Metropolregion im Lenkungskreis durch die Landkreise geklärt sein.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Regionale Planungsverband München beteiligt sich an der Initiative Europäische Metropolregion München zunächst in zwei Arbeitsgruppen: Arbeitsgruppe 2 Wirtschaft und Arbeitsgruppe 4 Mobilität.
Der Geschäftsführer wird beauftragt, den Planungsausschuss regelmäßig über den Stand der Arbeit in den Arbeitsgruppen und über das Projekt Metropolregion München zu informieren.
i.A.
Breu
Geschäftsführer