der 204. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbands München am 29.07.2008
TOP 1
Fortschreibung Regionalplan München Kapitel B I natürliche Lebensgrundlagen
- Kommission -
BESCHLUSS:
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
- Zur Fortschreibung des Regionalplans München, Kapitel I natürliche Lebensgrundlagen wird eine Kommission mit 4 Vertretern der LH München (StBauRätin Dr. Merk, StR Brannekämper, StRin Hacker, StR Bickelbacher), 3 der Landkreise (LR Roth, stv. LR Goebel, LR Fauth) und 3 der kreisangehörigen Gemeinden (1. Bgm. Dworzak, 1. Bgm. Schelle, 1. Bgm. Schneider) eingerichtet. Die Leitung der Beratungen übernimmt Geschäftsführer Breu.
Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen
TOP 2
Ausweisung von Hochwasser-Überschwemmungsgebieten
BESCHLUSS:
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
- Der Regionale Planungsverband München verfolgt derzeit die Ausweisung von Vorranggebieten für Hochwasserschutz nicht weiter und wird zunächst die Erfahrungen mit den Sicherungsinstrumenten für Überschwemmungsgebiete nach den am 01.01.2008 in Kraft getretenen neuen bayer. Wasserrechtlichen Vorschriften abwarten.
- Der Geschäftsführer wird beauftragt, über die Praxis der Kreisverwaltungsbehörden zur Sicherung von Überschwemmungsgebieten zu berichten.
Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen
TOP 3
Beitritt des Regionalen Planungsverbands München zum Bündnis München für Klimaschutz
- Beschluss -
BESCHLUSS:
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
- Der Regionale Planungsverband beteiligt sich am Projekt „München für Klimaschutz". Der Vorsitzende wird beauftragt, die gemeinsame Erklärung der Bündnispartner für den Regionalen Planungsverband München zu unterzeichnen.
Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen
TOP 4
Flughafen München - Nachbarschaftsbeirat
- Bericht -
BESCHLUSS
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen
TOP 5
Metropolregion München
- Bericht -
BESCHLUSS
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen
TOP 6
Kooperation München - Stockholm
- Abschlussbericht -
BESCHLUSS
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen
Niederschrift (PDF)
Anlage zu TOP 7 (Verschiedenes): Foliensammlung "Pendlerbeziehungen im Großraum
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