204. Sitzung des Planungsausschusses, 29.07.2008
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 1
Fortschreibung Regionalplan München Kapitel B I natürliche Lebensgrundlagen
- Kommission -
I. VORTRAG
Nachdem der Regionale Planungsverband in den letzten Jahren den Regionalplan neu strukturiert und die wichtigsten Kapitel des Regionalplans: Siedlungswesen, Wirtschaft und Dienstleistungen, Verkehr und Nachrichtenwesen neu gefasst hat, steht das Kapitel „B I natürliche Lebensgrundlagen" zur Überarbeitung an. Dabei sollen ggf. auch Ziele und Grundsätze anderer Kapitel überarbeitet werden, wenn sie eine Beziehung zu den Inhalten des Landschaftsentwicklungskonzepts (LEK) aufweisen. Fachliche Grundlage dafür ist das Landschaftsentwicklungskonzept für die Region München. Das ist ein vom Freistaat Bayern erarbeitetes landschaftsplanerisches Gesamtkonzept des Naturschutzes und der Landschaftspflege im selben Maßstab wie der Regionalplan (1:100.000). Das LEK besitzt keine Rechtsverbindlichkeit, sondern hat einen rein gutachterlichen Charakter. Der Regierungspräsident der Regierung von Oberbayern, Herr Christoph Hillenbrand, hat es auf der Sitzung des Planungsausschusses am 20.11.2007 dem Regionalen Planungsverband München übergeben.
1. In der Sache enthält es Aussagen u. a. zu den im Regionalplan enthaltenen Themen:
2. Bei den bisherigen Fortschreibungen des Regionalplans hat sich die Einrichtung und Vorarbeit einer Kommission, die aus Mitgliedern des Planungsausschusses besteht, sehr gut bewährt. Schon im Vorfeld haben diese Kommissionen einen breiten Konsens für die Regionalplanfortschreibungen erarbeitet. Vorgeschlagen wird deshalb, für das Kapitel B I natürliche Lebensgrundlagen wieder eine Kommission aus der Mitte des Planungsausschusses einzurichten. Sie soll unter Leitung des Geschäftsführers einen Vorschlag für den Planungsausschuss erarbeiten.
3. Im Planungsausschuss sind die drei Gruppierungen LH München, Landkreise, kreisangehörige Gemeinden und Städte mit 40 %, 30 % und 30 % der Sitze vertreten. Es wird deshalb vorgeschlagen, die Kommission aus 4 Vertretern der LH München, 3 Vertretern der Landkreise und 3 Vertretern der kreisangehörigen Gemeinden zu besetzen. Die drei Gruppen sollen ihre Vertreter in der Planungsausschusssitzung am 29.07.2008 benennen.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Zur Fortschreibung des Regionalplans München, Kapitel I natürliche Lebensgrundlagen, wird eine Kommission mit 4 Vertretern der LH München, 3 der Landkreise und 3 der kreisangehörigen Gemeinden eingerichtet. Die Leitung der Beratungen übernimmt Geschäftsführer Breu.
i.A.
Breu
Geschäftsführer