257. Sitzung des Planungsausschusses am 01.12.2020
V O R L A G E
des Verandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 1
Vorarbeiten zu Vorbehalts- und Vorranggebieten Wasserversorgung im Regionalplan
– 1. Kommissionssitzung
Anlagen:
1. Textvorschlag für die Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Wasserversorgung
2. Umgang mit Konflikten auf der regionalplanerischen Ebene
3. Arbeitskarte Wasserversorgung (Stand November 2020)
I. VORTRAG
Der Planungsausschuss hat am 21.07.2020 seine Vertreter für die Kommission zur Regionalplanfortschreibung benannt: Den RPV-Vorsitzenden Stefan Schelle, Erster Bürgermeister der Gemeinde Oberhaching. Für die kreisangehörigen Kommunen sind die Ersten Bürgermeister Markus Kennerknecht (Gemeinde Grafrath), Stefan Kern (Gemeinde Brunnthal), Johann Wiesmaier (Gemeinde Fraunberg) benannt worden. Für die Landkreise die Landräte Stefan Frey (Landkreis Starnberg), Robert Niedergesäß (Landkreis Ebersberg), Helmut Petz (Landkreis Freising).
Für die Landeshauptstadt München sind Mitglieder die bm. StRin Prof. Elisabeth Merk und die Stadträte Heike Kainz, Andreas Schuster, und Christian Smolka. Weitere Teilnehmer sind der Regionsbeauftragte Gerhard Winter und der Geschäftsführer Christian Breu.
In der ersten Sitzung am 27.10.2020 wurde der Textvorschlag für die Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Wasserversorgung im Regionalplan besprochen und einmütig beschlossen (Anlage 1). Der generelle Umgang mit Konflikten zwischen den Vorschlägen der Wasserwirtschaft auf der regional-
planerischen Ebene wurde ebenfalls erörtert und für die weitere Arbeit festgelegt (Anlage 2). Im Nachgang der Sitzung wurde die Arbeitskarte nach den in der Kommissionssitzung besprochenen Kriterien geändert. Sie liegt als Anlage 3 dieser Drucksache bei.
Zum weiteren Vorgehen wurde beschlossen, zunächst mit den Vertretern der drei beteiligten Wasserwirtschaftsämter Rosenheim, München und Weilheim sowie dem entsprechenden Sachgebiet der Regierung von Oberbayern die Ausweisungen zu diskutieren. Anschließend sollen dann die Termine mit den Bürgermeistern der Region (entweder in Bürgermeisterdienstbesprechungen oder anlässlich der Sitzungen des Bayerischen Gemeindetags auf Landkreisebene) stattfinden.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
i.A.
Breu
Geschäftsführer