Protokollführer:

Christ
Verw. Angestellte

Vorsitzender:

Aidelsburger
Erster Bürgermeister

Sitzung 24. April 2001

Beschlüsse

der 171. Sitzung des Planungsausschusses und gleichzeitig 147. Sitzung des Planungsbeirats des Regionalen Planungsverbands München am 24.04.2001
 

Beratungsgegenstände:

  1. Präsentation des Regionsatlasses und Übergabe an den Verbandsvorsitzenden durch Dr. Dingethal; Information zum LEK München
  2. Fortschreibung Regionalplan München Regionaler Grünzug Fasanenpark
  3. Mitwirkung des Regionalen Planungsverbands München bei der Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung hier: Verlegung einer Erdgashochdruckleitung im Westen der Stadt Landsberg a. Lech mit Errichtung einer Gasdruckregel- und Gasmessanlage sowie der Verlegung einer Erschließungsleitung nach Landsberg a. Lech sowie von Landsberg a. Lech nach Denklingen
  4. eNORM
  5. Verschiedenes
Vorsitz1. Bürgermeister Aidelsburger
Planungsausschuss1. Bürgermeister Bauernfeind/Stadt Erding
1. Bürgermeister Brandmeir/Gde. Schwifting
Stadtrat Brannekämper/LH München
Landrat Christmann/Lkr. Dachau
Stadträtin Dietz-Will/LH München
Stv. Landrat Dreier/Lkr. Erding
Landrat Filser/Lkr. Landsberg a. Lech
Landrat Frey/Lkr. Starnberg
1. Bürgermeister R. Huber/Markt Schwaben
Landrat Janik/Lkr. München
1. Bürgermeister Karl/Stadt Garching
Stadträtin Lindner-Schädlich/LH München
Stadtrat Otto/LH München
Landrat Pointner/Lkr. Freising
1. Bürgermeister Schneider/Gde. Neufahrn
Stadtrat Schwartz/LH München
Stadtbaurätin Thalgott/LH München
Oberbürgermeister Ude/LH München (bis 14:50 Uhr)
Landrat Vollhardt/Lkr. Ebersberg
1.Bürgermeister Waibel/Gde. Olching
Stadträtin Walter/LH München
Stadträtin Wittmann/LH München
Ltd.VDir Dr. Wunderlich/LH München
Stv. Landrat Zachmann/Lkr. Fürstenfeldbruck
1. Bürgermeister Zigldrum/Gde. Hebertshausen
Stadtrat Zöller/LH München
PlanungsbeiratAndritzky/Verband Bayer. Gas- und Wasserwerke
Blaschek/Landessportverband
Dietz/Bayer. Jugendring
Dr. Dingethal/Landesverband der Bayer. Industrie
Droth/Deutscher Gewerbeverband
Dr. Endstrasser/Kassenärztl. Vereinigung
Fink/MVV (Vertr. Freitag)
Gössinger/Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
Hubert/Bayer. Architektenkammer
Kammerer/IHK (Vertr. Dr. Obermeier)
Pauli/Erzbischöfl. Ordinariat
Dr. Rapp/Bund Naturschutz
Römer/Bayer. Beamtenbund
Schendel/Evang.-luth. Kirche
Schlittenbauer/Bayer. Bauernverband
Schneider/Arbeitgeberverbände
Wimbauer/Handwerkskammer
Walch/IHK
Regierung von OberbayernLtd. RD Sahm
ORR Kufeld
Watzlewick /Wissensch. Angestellte
Gemeinde Fuchstal1. Bürgermeister Haibl
Gemeinde Unterdießen1. Bürgermeisterin Groner
Gemeinde Unterhaching1. Bürgermeister Dr. Knapek
Zu TOP 1Professer Dr. Schaller
GeschäftsstelleGeschäftsführer Breu
Sitzungsdauer14:05 Uhr bis 15:05 Uhr

 
Der Vorsitzende, 1. Bürgermeister Aidelsburger, eröffnet die Sitzung und stellt die termingerechte Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt insbesondere die zahlreichen Zuhörer, die wohl in erster Linie wegen der Übergabe des Regionsatlasses erschienen seien. Gegen eine Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte bestehen keine Einwände.
  

TOP 2
Fortschreibung Regionalplan München
Regionaler Grünzug Fasanenpark

Aidelsburger verweist auf die Drucksache Nr. 06/01. Breu fasst das Ergebnis des Anhörverfahrens zusammen und bittet, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Aidelsburger stellt nochmals klar, dass es sich bei dem heutigen Beschluss ausschließlich um das Gebiet handle, das bereits aus dem regionalen Grünzug genommen werden sollte, wogegen seinerzeit die Gemeinden Einspruch erhoben. Flurnummernschärfe sei in der Kartendarstellung nicht gegeben; eine „Verschiebungsdiskussion" könne es erst geben, wenn konkrete Pläne vorlägen.

Keine Wortmeldungen.
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Planungsausschuss billigt das Ergebnis des Anhörverfahrens gemäß den Feststellungen in der Drucksache Nr. 06/01 und des Auswertungsberichts zur Reduzierung des Regionalen Grünzugs östlich des S-Bahnhofs Fasanenpark. 1.Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands empfiehlt der Verbandsversammlung, den Regionalen Grünzug „Gleißental/Hachinger Tal" am S-Bahnhof Fasanenpark in dem Umfang zurückzunehmen, wie er in der beiliegenden Karte 2 Siedlung und Versorgung, Tekturkarte „Siedlung, Freiraum, Verkehr" vom 06.04.2001 dargestellt ist.
     

Abstimmung:Annahme ohne Gegenstimmen


TOP 3 
Mitwirkung des Regionalen Planungsverbands München bei der Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung
hier: Verlegung einer Erdgashochdruckleitung im Westen der Stadt Landsberg a. Lech mit Errichtung einer Gasdruckregel- und Gasmessanlage sowie der Verlegung einer Erschließungsleitung nach Landsberg a. Lech sowie von Landsberg a. Lech nach Denklingen

Breu bezieht sich auf die Drucksache Nr. 07/01. Der Landkreis habe zwischenzeitlich Stellung genommen und keine Bedenken erhoben. Breu verliest den Beschlussvorschlag.

Aidelsburger weist darauf hin, dass die geäußerten Bedenken keine Ablehnungsbegründung seien, sondern sich auf bestimmte Bereiche beziehen, in denen eine etwas geänderte Trassenführung empfohlen werde.

Keine Wortmeldungen. 
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Regionale Planungsverband München begrüßt den Bau einer Erdgas-Hochdruckleitung im Westen der Stadt Landsberg a. Lech und den Bau von Erschließungsleitungen nach Landsberg a. Lech sowie von Landsberg a. Lech nach Denklingen.
     
  3. Hinsichtlich der geplanten Trassenführung bestehen Bedenken gegen die Teilabschnitte, die eine Querung des Vorranggebiets Nr. 703 für Kies- und Sandabbau und der zwei wasserwirtschaftlichen Vorranggebiete (Landsberg West und Lechmühlen) vorsehen. Insbesondere in diesen Bereichen wird empfohlen, die Trasse der Erdgas-Hochdruck- und Erschließungsleitungen parallel zu anderen Infrastruktureinrichtungen, wie zur Kreisstraße und der Bahntrasse, zu führen.
     

Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen


TOP 1 
Präsentation des Regionsatlasses und Übergabe an den Verbandsvorsitzenden durch Dr. Dingethal;
Information zum LEK München

Drucksache Nr. 05/01 

Aidelsburger dankt Dr. Dingethal für die Initiative und Professor Dr. Schaller für die Erarbeitung des Regionsatlasses, der der Regionalplanung zur Arbeitserleichterung und den Mitgliedern und der interessierten Allgemeinheit zur Information dienen soll.

Dr. Dingethal sagt, dass er heute das Versprechen einlösen werde, das er dem PA in der Sitzung am 07.07.1999 gegeben habe: dem RPV ein digitales GIS-Kartenwerk zu übergeben. Gleichzeitig dankt er den Sponsoren, die dies möglich gemacht haben (siehe Anlage). Nach zweijähriger Arbeit durch das Planungsbüro Professor Dr. Schaller lägen nun sehr viele Daten konzentriert vor. Die vorliegende Kartographie werde künftig viel Sucharbeit ersparen helfen. Fehlen würden noch die Daten über den Naturhaushalt, die aufwendig und teuer zu beschaffen seien: die Klimatologie vom Deutschen Wetteramt (ohne großen Aufwand in das GIS-Kartenwerk zu übernehmen), die Artenlisten für Pflanzen und Tiere, deren Erstellung für die einzelnen Standorteinheiten mehr Mühe mache sowie die Hydrogeologie. Dazu dankt Dr. Dingethal insbesondere dem damaligen Vorsitzenden, Landrat Vollhardt, für sein Engagement beim Umweltministerium, damit die Region München hydrogeologisch erkundet wird. Der Industrieverband Steine und Erden setze sich seit ca. 5 Jahren dafür ein, ganz Bayern hydrogeologisch zu untersuchen. Zwischenzeitlich seien vom BStMLU 3 Mio. DM im Doppelhaushalt bereitgestellt worden für die Grundlagenerarbeitung durch das Bayer. Geologische Landesamt für die Regionen Oberfranken West, Landshut und München. Dr. Dingethal rechnet in 3 Jahren mit einem kompletten hydrogeologischen Datenwerk für die Region München. Für den bereits beschlossenen europäischen Wasserrahmenplan werden diese Daten ebenfalls notwendig sein.

Wenn alle diese Daten digitalisiert sind, dann könne der RPV der Plan-UVP der EU für Regionalpläne ruhig entgegensehen. Dann werde es auch möglich sein, für die Region München künftig ohne großen Aufwand und preisgünstig Umweltberichte zu erstellen im Sinne der Nachhaltigkeit der Agenda 21. Nutzen könnten diese Datensammlung ebenso Gemeinden bei neuen Bau- und Gewerbegebietvorhaben. Es werde Naturschutzbehörden erleichtert, Projekte zu beurteilen. Und nicht zuletzt bestehe nun die Möglichkeit, mit einem Beamer in PA-Sitzungen Pläne deutlich lesbar auf eine Leinwand zu projizieren.

Dr. Dingethal dankt dem RPV für das Vertrauen beim Datenhandling. Er überreicht dem Vorsitzenden die Diskette, deren Erarbeitung 350.000 DM gekostet habe. Er dankt dem RPV aber auch für das Rohstoffbewusstsein, das er in den letzten 20 Jahren entwickelt habe. Entgegen den Befürchtungen von 1980 habe man in der Region München keine Rohstoffnot mehr, und das verdanke die Sand- und Kiesindustrie der Regionalplanung.

Der anschließende Vortrag von Herrn Professor Schaller liegt der Niederschrift in Anlage bei.

Aidelsburger bedankt sich bei Dr. Dingethal für seine Initiative und bittet, den Dank auch an die Sponsoren weiterzugeben. Ebenso bedankt er sich bei Professor Dr. Schaller für den Vortrag.

Beabsichtigt sei, den Regionsatlas als nächstes dem Landesplanungsbeirat vorzustellen, um für die künftig nun notwendige Pflege der Daten Verständnis und Hilfe zu bekommen.


TOP 4
eNORM

Breu verweist auf die Drucksache Nr. 08/01. Er hofft, dass sich nach der Kommunalwahl 2002 wieder die Möglichkeit ergeben werde, an einem ähnlichen Projekt weiter zu arbeiten. Insgesamt sei dieser als Wettbewerbsbeitrag geplante eNORM-Prozess doch recht erfolgreich gewesen; die Region München habe sich unter fast 100 Bewerbern für die Endrunde qualifiziert und einen zweiten Preis errungen. Die Ausstellung werde die Ziele weiter verfolgen.

Der Planungsausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.

Der Vorsitzende wird das Projekt weiter verfolgen und hofft – nach einem persönlichen Gespräch mit 1. Bgm. Dr. Knapek – doch noch die kommunalpolitische Unterstützung zu bekommen.


TOP 5
Verschiedenes

Thalgott informiert, dass die LH eine Untersuchung über die Motive (nicht die Anzahl) der Wegzüge aus München in das Umland in den Jahren 1998 bis 2000 durchführen werde. Interessant sei, dass nicht mehr – wie bisher - Familien mit Kindern, sondern überwiegend 2- und 1-Personen-Haushalte aus der Stadt ins Umland ziehen. Des weiteren ergäben Analysen, dass nicht mehr der „klassische" Wechsel ins Eigenheim im Vordergrund stehe, sondern dass die Wanderung zunehmend in verstädterte Bereiche der Umlandgemeinden in Geschosswohnungen stattfindet. Die Befragung soll diese Entwicklung genauer analysieren, um Konsequenzen besser abschätzen zu können.
Hauptfragestellungen: Wegzugs-/Zuzugsgründe, Gründe für konkrete Standortwahl, Vergleich Situation vor und nach dem Umzug, Fragen/Präferenzen nach der Wohnungssuche sowie persönliche Angaben für die Statistik.
Mit der Durchführung werde das IMU-Institut mit Kooperationspartner Lehrstuhl für Raumforschung, Raumordnung und Landesplanung der TU München beauftragt. Nachdem die Vollversammlung des Stadtrats den erforderlichen Beschluss gefasst habe, werden die Regierung von Oberbayern sowie die Landratsämter der Region über die Befragungsaktion noch genauer informiert. Beginn: Mai 2001.

Thalgott bittet, in den Umlandstädten und –gemeinden zu prüfen, ob sie sich der Untersuchung anschließen und ihrerseits Zuziehende (nicht aus München) befragen wollen, warum sie sich für ihre Stadt/Gemeinde entschieden hätten. Interessant wäre z.B. sicher, ob der Arbeitsplatzstandort ausschlaggebend war, ob gezielt gesucht wurde, oder ob/warum die Leute relativ offen für den gesamten Norden oder Osten seien. Wenn gewünscht, stelle das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Herr Kellner, gerne die Kontakte zum IMU-Institut her. Selbstverständlich könnten auch andere Institute beauftragt werden.
Die LH würde es begrüßen, wenn so eine gemeinsame Bewertung der Stadt-Umland-Wanderungen ermöglicht werde, und würde ihre Untersuchungsergebnisse über die Wanderungsmotive den jeweiligen Gemeinden zur Verfügung stellen.

Breu berichtet über den Stand der 6. Ausbauplanung für der Staatsstrassen: Der Freistaat Bayern habe diesen Plan rückwirkend zum 01.01.2001 in Kraft gesetzt. Der PA hatte gegen den Entwurf keine grundsätzlichen regionalplanerischen Bedenken geltend gemacht. Die von den Mitgliedern genannten Projekte wurden weitergeleitet. Der Freistaat habe solche Projekte ohne kostenneutralen Ausgleich in seinen Planungen nicht berücksichtigt.

Keine weiteren Wortmeldungen.


Der Vorsitzende dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung.

Vorsitzender:

Aidelsburger
Erster Bürgermeister

Protokollführer:

Christ
Verw. Angestellte


Zur Tagesordnung

Anlagen (nicht in der Online-Fassung):

Vortrag von Professor Schaller zu TOP 1

Sponsorenliste

Inhalt des digitalen Regionsatlasses

Quellen