268. Sitzung des Planungsausschusses am 11.01.2024
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsauschuss
TOP 5 Vereinsgründung "Main Line for Europe"
Anlagen:
1. Satzung des Vereins Main Line for Europe e.V.
2. Beitragsordnung des Vereins Main Line for Europe e.V.
I. VORTRAG
Der Planungsausschuss wurde zuletzt in der Sitzung am 6.12.2022 über die Initiative Magistrale für Europa informiert (Drucksache 18/22) und hatte beschlossen dem Verein „Main Line for Europe e.V.“ beizutreten. Der Regionale Planungsverband München ist seit über 20 Jahren Mitglied in der Initiative, in der sich bislang in loser Zusammenarbeit die an der Bahnstrecke Paris – Strasbourg – München – Wien – Budapest/Bratislava gelegenen Städte, Regionen und Industrie- und Handelskammern für den Ausbau der Schieneninfrastruktur engagieren. Die Mitgliedschaft des RPV München in der Initiative dient der Umsetzung des Regionalplanziels B III Z 2.2.1 (Ausbau der Magistrale, insbesondere Abschnitt München – Mühldorf – Freilassing).
Um die Zusammenarbeit zu institutionalisieren wurde mit den anderen Mitgliedern abgestimmt einen Verein nach deutschem Recht zu gründen. Den entsprechenden Beschluss hat der Planungsausschuss am 6.12.2022 gefasst.
Am 27.09.2023 fand nun in Salzburg die Gründungsversammlung des Vereins statt. Für den Regionalen Planungsverband München hat der Geschäftsführer teilgenommen. Aus der Region München sind neben dem RPV München die Landeshauptstadt München und die IHK für München und Oberbayern Mitglied des Vereins. Die Eintragung in das Vereinsregister am Sitz des Vereins (Karlsruhe) wird von der Geschäftsleitung beantragt und wird für Anfang 2024 erwartet.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
i.A.
Wißmann
Geschäftsführer
