Übersicht: Änderungen LEP Bayern

5. Juli 2023
Die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern ist seit dem 01.06.2023 rechtsgültig. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) hat eine Übersicht der Änderungen zusammengestellt. Besonders wichtig erscheinen dabei folgende geplante Änderungen:

• Es existiert nun eine „Kollisionsnorm“ als Ziel 1.1.2 (S. 11 LEP), die besagt, dass bei Konflikten zwischen Raumnutzungsansprüchen ökologischen Belangen der Vorzug einzuräumen ist, „wenn eine wesentliche und langfristige Beeinträchtigung der natürlichen Lebensgrundlagen droht“.
• Die folgenden Gemeinden, die bisher dem Allgemeinen Ländlichen Raum zugeordnet wurden, gehören nun gemäß der „Strukturkarte“ des LEP zum Verdichtungsraum:  Eching am Ammersee, Finsing, Greifenberg, Inning am Ammersee, Moosinning, Neuching, Oberding, Schondorf, Utting am Ammersee.
• Des Weiteren werden die Stadt Landsberg am Lech und der Markt Kaufering nicht mehr dem Allgemeinen Ländlichen Raum zugeordnet, sondern dem Ländlichen Raum mit Verdichtungsansätzen.
• Das Anbindegebot (Ziel 3.3, S. 68 f. LEP) zählt als Ausnahmen nicht mehr GE/GI an Autobahn-/Gleisanschlussstelle auf, ebenso wenig sind interkommunale Planungen kein Grund mehr, von einer Anbindung abweichen zu dürfen. Logistik-/Verteilzentren dürfen nur noch nicht angebunden geplant werden, wenn sie das Orts- und Landschaftsbild nicht wesentlich beeinträchtigen. Diese Änderungen gelten nicht für Bauleitplanungen mit Aufstellungsbeschluss oder abgeschlossenem Beteiligungsverfahren vor dem 14.12.2021 (dann gilt die bis zum 31.05.2023 gültige Fassung des LEP). Diese Übergangsregelung läuft bis zum 31.12.2028.
• Der Katalog an Aufgaben für die Regionalplanung ist umfangreich erweitert worden, so müssen z. B. künftig in den Regionalplänen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft ausgewiesen werden.

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Zum LEP

„Bürger sind heute selbstbewusster“

29. Juni 2023
Marc Wißmann ist nun 100 Tage im Amt als Geschäftsführer des Regionalen Planungsverbands (RPV) sowie des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München (PV). Dabei ging es von Austausch und Berge über Fachkräftemangel, Klimaschutz und Natur zu Protesten und Windkraft bis hin zu Zweckverbänden. Auch X-Busse und unser Traineeprogramm für Young Professionals thematisierte Wißmann.

Interview von A bis Z mit Marc Wißmann, hallo-muenchen.de, 29.06.2023 von Romy Ebert-Adeikis

PV veröffentlicht Regionsdaten (Datenstand 2021)

25. April 2023
Der Planungsverband München (PV) hat die Daten für die demografische Entwicklung, den Wohnungsmarkt und den Arbeitsmarkt für 2021 aufbereitet und kommentiert. Die Auswirkungen des zweiten Corona-Jahres zeigen sich besonders deutlich in der stagnierenden Einwohnerzahl. Grund dafür sind negative Wanderungssalden (Zuzüge minus Fortzüge). Dennoch bleibt die Region eine Wachstumsregion.

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Abschiedsinterview mit Hallo München

29. März 2023
Nach 25 Jahren verabschiedet sich der RPV-Geschäftsführer in den Ruhestand. Zu diesem Anlass hat Christian Breu mit „Hallo München" gesprochen. Vom Wachstum der Region und demografischem Wandel über Windkraft und Kiessabbau ging es zur Verzögerung der Zweiten Stammstrecke, zum Dieselfahrverbot auf dem Mittleren Ring und zum Autobahn-Südring. Als größten Erfolg sieht Breu die Erweiterung und Erhaltung der Grünzüge in der Region. Erfahren Sie mehr im Interview.

Hallo hat Christian Breu zum Abschied getroffen, hallo-muenchen.de, 29.03.2023 von Romy Ebert-Adeikis

Merkur-Interview zu Dieselfahrverbot München

2. Februar 2023
RPV-Geschäftsführer Christian Breu nimmt in einem Interview mit dem Münchner Merkur Stellung zum Dieselfahrverbot in der Landeshauptstadt München. Die erste Maßnahmenstufe des Fahrverbots gilt ab dem 1. Februar: Die Umweltzone wurde um den Mittleren Ring erweitert und Fahrzeuge der Abgasnormen Euro 4/IV und schlechter dürfen dort nicht mehr fahren. Grundlage dafür ist die 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt München.

Dieselfahrverbot in München: „Pendler sind besonders betroffen“, merkur.de, 02.02.2023 von Martin Becker

Berichterstattung zum Dieselfahrverbot in München

8. Dezember 2022
In seiner Sitzung vom 6. Dezember beschäftigte sich der RPV-Planungsausschuss mit dem Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Landeshauptstadt München. Die anwesenden Bürgermeister beklagten die Vorgehensweise der Stadt, die Umlandkommunen nicht einzubinden. RPV-Geschäftsführer Christian Breu folgertee: „Der Entwurf berücksichtigt zu wenig die Auswirkungen der Maßnahmen auf das Umland. Die Stadt muss die Maßnahmen auch außerhalb ihres Hoheitsgebiets überprüfen.“ Details aus der Sitzung finden Sie in der Berichterstattung vom Merkur.

Umland fühlt sich bei Plänen übergangen, merkur.de, 08.12.2022 von Carina Ottilinger

Berichterstattung zur Windkraft

21. September 2022
In seiner Sitzung vom 20. September beschäftigte sich der RPV-Planungsausschuss mit der Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen im Regionalplan: RPV-Geschäftsführer Christian Breu stellte einen generellen Fahrplan zur Vorgehensweise in Form von grundlegenden Eckpunkten für die Planung vor. Dies umfasst beispielsweise die Einbindung der Kommunen, den Zeitplan und die Organisation. Das vorgeschlagene Vorgehen wurde einstimmig beschlossen. Details zur Sitzung finden Sie in der Berichterstattung vom Merkur und der Süddeutschen Zeitung.

Region München soll kein "Streuselkuchen" werden, SZ online, 21.09.2022 von Bernhard Lohr

Planungsverband will schnell Flächen finden, merkur.de, 21.09.2022 von Charlotte Borst

„Wir rücken entweder den Menschen näher oder der Natur“

20. September 2022
Auf Basis des Wind-an-Land-Gesetzes (WaLG) muss der RPV Vorranggebiete für Windenergieanlagen in der Region München ausweisen. Wie das gelingen kann, erläutert RPV-Geschäftsführer Christian Breu im Interview mit dem Münchner Merkur.

Interview RPV-Geschäftsführer auf merkur.de, 20.09.2022 von Charlotte Borst

400 Windräder rund um München möglich: Jetzt beginnt die Standortsuche

6. Juli 2022
Auf der Sitzung des RPV-Planungsausschusses vom 5. Juli 2022 drehte sich alles um die Energieversorgung und die Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen in der Region München. Einen umfassenden Überblick zu dem vom Bund geplanten Wind-an-Land-Gesetz und dessen Auswirkungen für die Region München und die kommunale Planung liefert ein Artikel im Merkur.

Berichterstattung auf merkur.de, 06.07.2022 von Dirk Walter

Region München von Soforthilfeprogramm der Staatsregierung für den ÖPNV benachteiligt

13. Mai 2022
Landrat Christoph Göbel begrüßt die Soforthilfe-Pläne der Staatsregierung, hat jedoch gleichzeitig den Bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter in einem Schreiben aufgefordert, Nachbesserungen vorzunehmen, um eine Gleichbehandlung aller bayerischen Regionen zu fördern.

Zur Pressemitteilung des Landkreises München

Stellungnahme zur Änderung des LEP

31. März 2022
Der RPV-Planungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 31. März 2022 eine Stellungnahme zur vorgesehenen Änderung des Landesentwicklungsprogramms ausführlich diskutiert. Diese Stellungnahme ist aus regionalplanerischer Sicht beschlossen. Sie bündelt nicht die Stellungnahmen der RPV-Mitglieder. Stellungnahmen der Kommunen in der Region München, die aus einer konkreteren teilräumlichen Sicht resultieren und weitere Themen ansprechen, müssen ebenfalls berücksichtigt werden.

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Zur Anlage

PV untersucht Wohnbauflächenreserven in der Region München

Februar 2022
Mit Wohnbauflächenreserven für derzeit etwa 180.000 zusätzliche Wohneinheiten in der Region München rechnet der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV). Darin finden bis zu 360.000 Personen Platz. Für den bis 2040 prognostizierten Bevölkerungszuwachs reichen die ausgewiesenen Flächenreserven. Zum dritten Mal präsentiert der PV nun seine Untersuchung.

Zu den Wohnbauflächenreserven

RPV-Broschüre zum Regionalplan

Oktober 2021
Die Broschüre mit Vorwort des RPV-Verbandsvorsitzenden Stefan Schelle liefert einen kurzen Überblick über die einzelnen Abschnitte und Ziele des Regionalplans – von den natürlichen Lebensgrundlagen über Siedlungs- und Freiraumentwicklung bis hin zu Wirtschaft und Verkehr.

Zur Broschüre

"Der Landrat pocht auf Augenhöhe"

22.09.2021
Auf der Sitzung des RPV-Planungsausschusses vom 21. September 2021 ging es unter anderem um den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 der Landeshauptstadt. Ein Artikel der Süddeutschen Zeitung mit dem Titel "Der Landrat pocht auf Augenhöhe" gibt die Meinung des Landrats Christoph Göbel, Landkreis München, zur Stadt-Umland-Kooperation wider. Des Weiteren präsentierte RPV-Geschäftsführer Christian Breu die Bevölkerungsentwicklung in der Region München.

Berichterstattung auf sueddeutsche.de, 21.09.2021 von Iris Hilberth
Alle Unterlagen zur Sitzung finden Sie hier

München als Regierungsbezirk

18.02.2020
Auf der Sitzung des RPV-Planungsausschusses ging es unter anderem um die Überlegungen des Ministerpräsidenten zur Behördenreform in Bayen. Ein Artikel der Süddeutschen Zeitung gibt die Meinungen der Politiker aus Stadt und Umland wider.

Berichterstattung auf sueddeutsche.de, 18.02.2020 von Kassian Stroh

Neuer Regionalplan

01.04.2019
Der Regionale Planungsverband München hat in einer Gesamtfortschreibung den Regionalplan überarbeitet und aktualisiert. Dieser neue Regionalplan ist seit April 2019 in Kraft.

Regionalplan der Region München