Protokollführerin

Sandner
Verw. Angestellte 

Vorsitzender

Ude
Oberbürgermeister

Sitzung 16. Juli 2002

Beschlüsse

der 177. Sitzung des Planungsausschusses und gleichzeitig 153. Sitzung des Planungsbeirats des Regionalen Planungsverbands München am 16.07.2002
 

Beratungsgegenstände:

  1. Vortrag Frau Ministerialdirigentin Edeltraud Böhm-Amtmann Leiterin der Vertretung des Freistaats Bayern bei der Europäischen Union
    „Auswirkungen des Weißbuches der Europäischen Kommission ‚Neues Regieren' auf die regionale und kommunale Ebene"
  2. Fortschreibung Regionalplan München Kapitel Verkehr - 1. Behandlung
  3. Hydrogeologische Landesaufnahme Bericht
  4. Verschiedenes; Hinweis auf Veranstaltungen zur regionalen Entwicklung
    - Abschluss des RO-Verfahrens Transrapid
    - LEP-Sonderfortschreibung FOC/Einzelhandelsgroßprojekte
    - Hinweis auf Veranstaltungen zur regionalen Entwicklung

   

Vorsitz1. Bürgermeister Aidelsburger
PlanungsausschussStR Amlong/LH München
1. Bürgermeister Bauernfeind/Stadt Erding
StRin Boesser/LH München
StR Brannekämper/LH München
1. Bürgermeister Dworzak/Gemeinde Haar
1. Bürgermeister Englmann/Gemeinde Aschheim
Landrat Fauth/Lkr. Ebersberg
Stv. LR Gotz/Lkr. Erding
1. Bürgermeister Hager/Gemeinde Krailling
1. Bürgermeister Heiler/Stadt Grafing
Landrat Janik/Lkr. München
Stv. LRin Kreitmair/Lkr. Dachau
StRin Krieger/LH München
StRin Lindner-Schädlich/LH München
StRin Meier/LH München
1. Bürgermeister Nustede/Gemeinde Karlsfeld
1. Bürgermeister Pfaffinger/Stadt Starnberg
1. Bürgermeister Pfluger/Gemeinde Zorneding
Landrat Pointner/Lkr. Freising
StDir Reiß-Schmidt/LH München
StR Schmatz/LH München
1. Bürgermeister Schneider/Gemeinde Neufahrn
StR Stadler/LH München
Stadtbaurätin Thalgott/LH München
1. Bürgermeister Thurner/Gemeinde Mammendorf
StRin Walter/LH München
Ltd. VDir Dr. Wunderlich/LH München
Stv. LR Zachmann/Lkr. Fürstenfeldbruck
1. Bürgermeister Zeitler/Stadt Unterschleißheim
1. Bürgermeisterin Ziegler/Gemeinde Oberschleißheim
Stadtrat Zöller/LH München
PlanungsbeiratBlaschek/Landessportverband
Dr. Dingethal/Landesverband der Bayer. Industrie
Dr. Endstrasser/Kassenärztl. Vereinigung
Freitag/MVV
Dr. Obermeier/IHK
Pauli/Erzbischöfl. Ordinariat
Römer/Bayer. Beamtenbund
Schneider/Arbeitgeberverbände
Sedlmaier/Bayer. Bauernverband
Stahl/Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
Starck/Flughafen München
Streller und Bitter/Landesverband Bayer. Einzelhandel
Thiem/Verband Bayer. Gas- und Wasserwerke
Wimbauer/Handwerkskammer
Regierung von OberbayernRRin v. Löffelholz
ORR Kufeld
RD Motyl
Ltd. RD Sahm
Veit
GeschäftsstelleGeschäftsführer Breu
Sitzungsdauer14:10 Uhr bis 14:50 Uhr

 
Der Vorsitzende, eröffnet die Sitzung und stellt die termingerechte Ladung und Beschlussfähigkeit fest.   
 

TOP 1 
Ministerialdirigentin Edeltraud Böhm-Amtmann
„Auswirkungen des Weißbuches der Europäischen Kommission„
‚Neues Regieren' auf die regionale und kommunale Ebene"

Die schriftliche Fassung des Vortrags wird nachgereicht (nicht in der Online-Fassung).

Keine Wortmeldungen. 


TOP 2 
Fortschreibung Regionalplan München
Kapitel Verkehr – 1. Behandlung

Der Vorsitzende verweist auf die Drucksache Nr. 13/02 und berichtet, zu diesem Thema seien diverse Anträge eingegangen. Er erklärt, die Geschäftsstelle sei der Auffassung, dass die Anträge ganz unterschiedlich zu bewerten seien, manche von ihnen bedürften wohl einer eingehenderen Diskussion.

Der Vorsitzende schlägt vor, noch nicht zu beschließen sondern die Geschäftsstelle zu beauftragen, zu sämtlichen Anträgen, die eingebracht worden seien, einen Beschlussvorschlag mit Begründung zu erstellen. Damit sei gewährleistet, dass sich der Ausschuss frühzeitig intensiv mit den Änderungsanträgen befassen könne.

Keine Wortmeldungen.  
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Die Geschäftsstelle wird beauftragt, den Entwurf um die Begründung zu ergänzen und die bis zur Planungsausschusssitzung am 16.07.2002 gestellten Anträge zu prüfen und dazu Beschlussvorschläge zu erarbeiten.
     

Abstimmung: ohne Gegenstimmen


TOP 3 
Hydrogeologische Landesaufnahme Bericht

Breu bezieht sich auf die Drucksache Nr. 14/02 und bittet um Kenntnisnahme.

Keine Wortmeldungen.
 

BESCHLUSS:

            Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.


TOP 4
Verschiedenes; Hinweis auf Veranstaltungen zur Regionalen Entwicklung
- Abschluss des RO-Verfahrens Transrapid
- LEP-Sonderfortschreibung FOC/Einzelhandelsgroßprojekte
- Hinweis auf Veranstaltungen zur regionalen Entwicklung

Breu bezieht sich auf die Ausführungen in den Drucksachen Nr. 15/02 und 16/02 und bittet um Kenntnisnahme.

Keine Wortmeldungen.
 

BESCHLUSS:

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
 

Der Vorsitzende stellt fest, zum Punkt 4 „Verschiedenes" der Tagesordnung seien keine weiteren Themen zu behandeln.


Der Vorsitzende dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung.

Vorsitzender

Ude
Oberbürgermeister

Protokollführerin

Sandner
Verw. Angestellte