Sitzung 15. Februar 2005

Drucksache Nr. 2/05

188. Sitzung des Planungsausschusses, 15.02.2005

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 2 
Arbeitsprogramm 2005

Anlage:

Zeitplan Arbeitsprogramm 2005

  

I. VORTRAG

1. Neben den Stellungnahmen des Planungsausschusses zu RO-Verfahren sowie Stellungnahmen der Geschäftsstelle zu regional bedeutsamen Bauleitplanungen ist der Regionale Planungsverband in für die Regionalentwicklung bedeutsamen Arbeitsgruppen präsent. Die verschiedenen Arbeitskreise sind in der Anlage aufgeführt. Die Mitarbeit dabei bietet einerseits die Möglichkeit, die Ziele des Regionalplans umzusetzen und in andere Konzepte einzubringen. Andererseits werden dort Anregungen für die Fortschreibung des Regionalplans gewonnen.

2. Im Jahr 2005 stehen folgende Regionalplanfortschreibungen an:

  • Aussagen zur voraussichtlichen Bevölkerungsstruktur und Einwohnerentwicklung, die die demografische Situation berücksichtigen, sollen in den allgemeinen Teil des Regionalplans eingearbeitet werden. Ungeklärt ist noch, ob als eigenes Kapitel oder im Rahmen des Kapitels A I die Region und ihre Teilräume.
     
  • Nach dem neuen Landesplanungsgesetz kann der Planungsausschuss selbst den endgültigen Beschluss zur Fortschreibung der Kleinzentren, Unterzentren und Siedlungsschwerpunkte fassen. Das Anhörverfahren ist Mitte Februar 2005 beendet – der Beschluss könnte in der Sitzung am 26.04.2005 erfolgen.
     
  • Aussteht noch die Überarbeitung des Kapitels B IV Wirtschaft. Vorgeschlagen wird dazu, eine Kommission ebenfalls in der nächsten Sitzung am 26.04.2005 einzusetzen.
     
  • Die Kommission zur Fortschreibung des Kapitels Wasserwirtschaft, die sich zunächst mit dem Hochwasserschutz befasst, hatte ihre Arbeit im Jahr 2004 unterbrochen. Diese Arbeiten sollen nach dem Landesplanungsgesetz neu zu fassenden Landesentwicklungsprogramms Klarheit über die zur Verfügung stehenden regionalplanerischen Instrumente herrscht.

3. Die Bestandsaufnahme des Einzelhandelskonzepts ist abgeschlossen. In mehreren teilregionalen Runden sollen die Ergebnisse den Bürgermeistern und Landräten vorgestellt und besprochen werden. Daran schließt sich dann die konzeptionelle Phase an, an der ebenfalls die Mitglieder des Regionalen Planungsverbands in geeigneter Weise beteiligt werden. Die wesentlichen Teile des Einzelhandelskonzepts könnten dann im Regionalplan umgesetzt werden.

Nach dem Erfolg der regionalen Verkehrskonferenz im Dezember 2004 soll eine weitere regionale Konferenz im Jahr 2005 stattfinden. Thema sollte das Einzelhandelskonzept sein. Dabei werden auch die Bezüge der Wahl von Einzelhandelsstandorten mit der verkehrlichen Entwicklung und der Siedlungsentwicklung thematisiert werden können.

4. Die Zusammenarbeit mit der Region Stockholm auf Expertenebene (RPV, PV, LH München, IHK u.a.) wird fortgeführt. Über die Arbeit im Initiativkreis der europäischen Metropolregionen in Deutschland (vgl. Drucksache Nr. 36/04) wird regelmäßig informiert.

5. Der Öffentlichkeitsarbeit kommt gerade angesichts der auch nach Verabschiedung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes nicht einfachen Situation der Regionalplanung und der Regionalen Planungsverbände eine wichtige Bedeutung zu. Neben der Veröffentlichung des jeweils aktuellen Regionalplans im Internet unter www.region-muenchen.com wird der Internetauftritt des RPV München grundlegend überarbeitet. Ein erster Schritt ist die von der Fa. BMW AG unterstützte und auf die Inzellinitiative besonders eingehende Überarbeitung des Abschnitts Regionalplanung und Verkehr.

Besonders hinzuweisen ist auf den ins Leben gerufenen Zusammenschluss der Bayerischen Regionalen Planungsverbände. Landrat Braun ist Vorsitzender, Stellvertreter ist der Vorsitzende des RPV München, Landrat Pointner. Diese Arbeitsgemeinschaft soll über die Arbeit der bayerischen Planungsverbände bei Politik, Wirtschaft und Gesellschaft informieren.

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  2. Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands München beauftragt Vorsitzenden und Geschäftsführer, das Arbeitsprogramm 2005 umzusetzen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 

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