Sitzung 29. Juli 2008

Drucksache Nr. 11/08

204. Sitzung des Planungsausschusses, 29.07.2008

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 3 
Beitritt des Regionalen Planungsverbands München zum Bündnis München für Klimaschutz
- Beschluss -

Anlagen:

Überblick Projekte in der Region München
München für Klimaschutz - gemeinsame Erklärung der Bündnispartner

  

I. VORTRAG

1. Der 3. Bürgermeister der LH München, Hep Monatzeder hat den Regionalen Planungsverband im Oktober 2007 angeschrieben und eingeladen, am Bündnis München für Klimaschutz teilzunehmen. Im Rahmen dieses Projekts sollen im wesentlichen bereits durchgeführte Klimaschutzmaßnahmen vorgestellt, bereits konzipierte Maßnahmen möglichst unter Nutzung von Synergien zwischen den Partnern umgesetzt und neue Maßnahmen entwickelt werden. Zur Arbeit sind vier Foren vorgesehen zu den Themen 

  • Effiziente Energienutzung
  • Zukunftsfähige Energiebereitstellung
  • Konsequente Energieeinsparung
  • Nachhaltige Mobilität

Mit Schreiben vom 13.11.2007 bat der Regionale Planungsverband München Herrn Monatzeder, als assoziiertes Mitglied beim Bündnis München für Klimaschutz teilnehmen zu können. Für eine volle Mitgliedschaft gehe der Regionale Planungsverband räumlich zu weit über die Landeshauptstadt München hinaus.

2. Nach Auskunft von Bürgermeister Monatzeder vom 30.05.2008 ist allerdings eine von der assoziierten Mitgliedschaft beim Projekt München für Klimaschutz nicht vorgesehen. Es gibt nur die Möglichkeit einer vollen Mitgliedschaft, die auch die Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung umfasse. Es sei ihm außerordentlich wichtig, den Regionalen Planungsverband München doch noch für eine Teilnahme zu gewinnen, nicht zuletzt deshalb, weil sich der Regionale Planungsverband seit längerem mit dem Thema Kommunalentwicklung und Energieversorgung befasst. Zwar liege der Schwerpunkt des Projekts auf der Landeshauptstadt. Das Umland spiele trotzdem eine wichtige Rolle, gerade bei der Entwicklung von Klimaschutzstrategien.

3. Nachdem eine assoziierte Mitgliedschaft bei diesem Projekt München für Klimaschutz nicht möglich ist, sollte sich der Regionale Planungsverband München als Vollmitglied an diesem Projekt beteiligen. Inzwischen haben auch viele andere überörtlich und überregional operierende Institutionen ihre Mitarbeit zugesagt, z. B. BMW, Linde, Messe München, etliche Bauunternehmen, die IHK, die Handwerkskammer, der ADAC, auch die TU und Bund Naturschutz, um nur einige zu nennen.

Eine Teilnahme an diesem Projekt ermöglicht es dem Regionalen Planungsverband auch, seine Sicht auf die Problematik einzubringen und neben CO²-Reduktion auch Anpassungsstrategien der Region anzuregen. Zum anderen gibt es in der Region München schon eine ganze Reihe von ähnlichen Beschlüssen und Projekten, die auf eine starke Reduzierung des CO²-Ausstosses abzielen. Eine Übersicht über diese Initiativen auf Landkrisebene liegt bei (siehe Anlage 2).     

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  2. Der Regionale Planungsverband beteiligt sich am Projekt „München für Klimaschutz". Der Vorsitzende wird beauftragt, die gemeinsame Erklärung (siehe Anlage) für den Regionalen Planungsverband München zu unterzeichnen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 

Zur Tagesordnung

Ergebnisse