Sitzung 18. September 2001

Drucksache Nr. 17/01

173. Sitzung des Planungsausschusses, 18.09.2001

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 4 
Magistrale Paris-Budapest

   

I. VORTRAG

1. Am 20.07.2001 hat die Initiative Magistrale für Europa, die sich seit 15 Jahren für die Realisierung einer schnellen Schienenverbindung zwischen Paris und Budapest einsetzt, im Rahmen ihrer Jahresversammlung 2001 in Augsburg der Öffentlichkeit ein Gutachten zu den Integrationswirkungen, den Wirtschaftsimpulsen und Standorteffekten des Projekts übergeben. Für den Regionalen Planungsverband München war der Verbandsvorsitzende, 1. Bgm. Aidelsburger, anwesend. Teilgenommen hat auch der Verbandsvorsitzende des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München, 1. Bgm. Dr. Reichert.

2. Die Magistrale für Europa verbindet Paris mit Budapest, fast genau in der Mitte liegt München. Statt Fahrzeiten von über 8,5 Stunden derzeit sollen zukünftig Fahrzeiten zwischen München und Paris von 5,5 Stunden und zwischen München und Budapest von 6,5 Stunden möglich werden. An der Strecke liegen die Orte Nancy, Strasbourg, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm, Augsburg, Salzburg, Linz, St. Pölten, Wien und Györ. Sie erschließt einen Korridor, in dem 34 Mio Menschen wohnen und arbeiten. Das sind knapp 10 % der EU-Bevölkerung. Nach ihrem Ausbau als Hochgeschwindigkeitsstrecke kann die Magistrale Verkehr von hochbelasteten Autobahnen übernehmen und auch eine Alternative zu Flugreisen bieten. Sie verbessert aber auch die regionalen Standortqualitäten in ihrem Einzugsbereich. Es steigen die Wachstumschancen der Wirtschaft, in der Region München z.B. ist eine Zunahme des regionalen Bruttoinlandsprodukts um knapp 1 % prognostiziert.

3. Leider wurde in der Sitzung am 20.07.2001 aber auch deutlich, dass zwar Frankreich, auch Österreich und Ungarn erhebliche Mittel investieren, um schnelle Schienenverbindungen in diesem Magistralekorridor zu realisieren, aber in der Bundesrepublik Deutschland leider nur von zögerlichen Fortschritten auf der Strecke gesprochen werden kann. So kann der Ausbau der Strecke um Stuttgart frühestens 2004 und der Ausbau der Strecke Stuttgart-Ulm ebenfalls frühestens 2004 begonnen werden. Für die Strecke um Ulm sind Planungen angelaufen. Eine Vorfinanzierungsvereinbarung mit dem Freistaat Bayern könnte den Beginn der Bauarbeiten 2003 ermöglichen. Der Ausbau westlich von München für die Strecke Augsburg-München läuft. Für die Strecke München-Mühldorf-Freilassing ist jedoch ein Ausbau nach Aussagen der Bahn AG frühestens für das Jahr 2015 zu erwarten. Dies ist angesichts der Bedeutung der Magistrale ein Armutszeugnis.

4. Der Verbandsvorsitzende hat den Bayerischen Wirtschafts- und Verkehrsminister, Herrn Dr. Otto Wiesheu, sowie die Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag angeschrieben, ihnen ein Exemplar der Broschüre übersandt und sie um Unterstützung zur raschen Realisierung der Strecken gebeten. Für die Region München ist der Ausbau insbesondere der Strecke München-Mühldorf-Freilassing mit der Möglichkeit, den Flughafen München sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr an das Bahnnetz anzuschließen, das wichtigste Projekt im Schienenverkehr.

5. Eine Kurzpräsentation der Broschüre wird auf den Internetseiten des Regionalen Planungsverbands München eingestellt, sobald sie verfügbar ist.

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  2. Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands München beauftragt den Verbandsvorsitzenden und den Geschäftsführer, sich auch in Zukunft für die Realisierung der Magistrale für Europa, insbesondere im Abschnitt München-Mühldorf-Freilassing, einzusetzen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 


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