Sitzung 17. Februar 2004

Drucksache Nr. 7/04

183. Sitzung des Planungsausschusses, 17.02.2004

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 5 
Mitwirkung des Regionalen Planungsverbands im Beirat der Bayer. Magnetschnellbahnvorbereitungsgesellschaft

Anlage (nicht in der Online-Fassung):

Protokoll der ersten Sitzung des Beirats der BMG

  

I. VORTRAG

Die Bayerische Magnetbahnvorbereitungsgesellschaft hat den Regionalen Planungsverband München eingeladen, Mitglied des Beirats der Gesellschaft zu sein. Eine erste Beiratssitzung hat am 28.11.2003 stattgefunden.

Aus dem kommunalen Bereich sind im Beirat der Landkreis München, die Gemeinden Haimhausen, Hallbergmoos, Neufahrn, Oberschleißheim, Eching, die Städte Freising und Unterschleißheim und der Landkreis Freising vertreten. Die LH München entsendet einen Vertreter der Verwaltung, der beobachtend teilnimmt. In das Amt des Vorsitzenden des Beirats wurde der Oberbürgermeister der Stadt Freising, Herr Thalhammer, gewählt.

Auf Initiative der kommunalen Vertreter soll die Geschäftsordnung des Beirats insoweit geändert werden, als von den Mitgliedern nicht erwartet wird, dass sie sich für den Bau des Transrapids aussprechen oder ihn öffentlich unterstützen. Diese Änderung der Geschäftsordnung soll in der zweiten Sitzung am 18.02.2004 beschlossen werden. Zur weiteren Information über die Sitzung liegt dieser Drucksache das Protokoll der ersten Beiratssitzung bei.

In Absprache mit dem Verbandsvorsitzenden hat der Geschäftsführer an der ersten Beiratssitzung teilgenommen und soll auch den Termin der zweiten Sitzung am 18.02.2004 wahrnehmen.

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  2. Der Regionale Planungsverband München wird im Beirat der Bayerischen Magnetbahnvorbereitungsgesellschaft in der Regel durch den Geschäftsführer vertreten.

  3. Der Geschäftsführer wird beauftragt, den Planungsausschuss regelmäßig über den Inhalt der Sitzungen zu unterrichten.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 


 

Zur Tagesordnung

Ergebnisse