Sitzung 17. Februar 2004

Beschlüsse

der 183. Sitzung des Planungsausschusses und gleichzeitig 160. Sitzung des Planungsbeirats des Regionalen Planungsverbands München am 17.02.2004

TOP 1
Mitwirkung des Regionalen Planungsverband München bei der Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung

a) Errichtung eines Kölle-Gartencenters in der Gemeinde Unterhaching, Gewerbegebiet Am Grünwalder Weg
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Regionale Planungsverband München stimmt dem Gartencenter in Unterhaching am Grünwalder Weg mit 6258 qm Kernsortiment und 150 qm Lebensmittelsortiment zu. Die Flächen für sonstige zentrenrelevante Sortimente sind auf 200 qm zu begrenzen.
     

b) Verbesserung des Hochwasserschutzes des Marktes Schwaben, Lkr. Ebersberg - Bericht
 

BESCHLUSS:

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
 

c) Erweiterung des Golfplatzes bei Rottbach um einen 9-Loch-Golfplatz, Gemeinde Maisach - Bericht
 

BESCHLUSS:

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.


TOP 2 
Arbeitsprogramm 2004
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands München beauftragt Vorsitzenden und Geschäftsführer, das Arbeitsprogramm 2004 umzusetzen.

TOP 3 
Ausnahmen von den Nutzungskriterien In Lärmschutzzonen
Hier: Antrag der Gemeinde Weßling 
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands München billigt den Entwurf des beiliegenden Ziels B II 6.3.3 (Aufnahme von zwei weiteren Ausnahmen von den Nutzungsbeschränkungen im Lärmschutzbereich des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen in der Gemeinde Weßling) in der beiliegenden Fassung und beauftragt die Geschäftsstelle, ein Anhörverfahren einzuleiten.

TOP 4
Erfahrungen mit dem neuen LEP-Ziel zum Einzelhandel
 

BESCHLUSS:

Vertagung bis zur Planungsausschusssitzung am 4.Mai 2004.


TOP 5
Mitwirkung des Regionalen Planungsverbands im Beirat der Bayer. Magnetschnellbahnvorbereitungsgesellschaft
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Regionale Planungsverband München wird im Beirat der Bayerischen Magnetbahnvorbereitungsgesellschaft in der Regel durch den Geschäftsführer vertreten.
     
  3. Der Geschäftsführer wird beauftragt, den Planungsausschuss regelmäßig über den Inhalt der Sitzungen zu unterrichten.

TOP 6
Region München 2030
 

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Planungsausschuss nimmt das Positionspapier „Bausteine eines Leitbilds der Region München 2030" zur Kenntnis. Auf der nächsten Planungsausschusssitzung soll ein entsprechendes Leitbild für die Region München 2030 diskutiert und verabschiedet werden.

Zur Tagesordnung