Sitzung 09. November 2004

Drucksache Nr. 36/04

187. Sitzung des Planungsausschusses, 09.11.2004

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 8 
Initiativkreis europäischer Metropolregionen
METREX

3 Anlagen (nicht in der Online-Fassung)

  

I. VORTRAG

1. Der sog. Initiativkreis europäischer Metropolregionen hat sich in der Folge des Bundeswettbewerbs „Regionen der Zukunft", bei dem die Region München einen zweiten Platz errungen hat, gebildet.

Die Regionen Berlin/Brandenburg, Frankfurt/Rhein-Main, Hamburg, München, Rhein-Ruhr, Stuttgart sowie Halle/Leipzig/Sachsendreieck werden von der Ministerkonferenz für Raumordnung als europäische Metropolregionen bezeichnet. Die wichtigsten Zielsetzungen des Initiativkreises sind die Formulierung von Anforderungen dieser Metropolregionen in Deutschland an die Raumordnungs- und Raumentwicklungspolitik, die Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auch auf europäischer Ebene sowie die Umsetzung eines leistungsfähigen metropolitanen Netzes in Deutschland. Im Vordergrund steht die Verstetigung und der Ausbau der Zusammenarbeit zu einem stabilen Netzwerk. In diesem Initiativkreis arbeitet der Geschäftsführer des Regionalen Planungsverbands München mit.

Der Initiativkreis wird vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BWR), das auch den Wettbewerb Regionen der Zukunft durchgeführt hat, unterstützt. Er erhält ein sog. Coaching. Die Hälfte dieser Kosten werden vom Bund übernommen. Für den Regionalen Planungsverband München belaufen sich die bis 2006 anfallenden Kosten auf 1.500,-- €, die hälftig in den Jahren 2005 und 2006 in den Haushalt eingestellt sind. Das Coaching übernimmt Prof. Schäfer, Berlin.

Die organisatorische Betreuung des Initiativkreises hat mittlerweile die Region Stuttgart übernommen, die auch eine starke Rolle bei der Formulierung der Interessen von Ballungsräumen auf EU-Ebene wahrnimmt. Derzeit werden im Initiativkreis zwei Stellungnahmen diskutiert: zum einen zur Fortschreibung der raumordnerischen Leitbilder für das Bundesgebiet und den europäischen Raum – diese Stellungnahme richtet sich an die Ministerkonferenz für Raumordnung (Anlage 2). Zum zweiten eine Stellungnahme zur trukturpolitik der europäischen Union, die sich mit den besonderen Interessen der europäischen Metropolregionen in Deutschland beschäftigt (Anlage 3). Diese Stellungnahmen sind noch nicht endgültig beschlossen, sondern im Entwurfsstadium. Viel Mühe bereitet eine gemeinsame Position angesichts der unterschiedlichen Struktur der Mitglieder im Initiativkreis sowie der unterschiedlichen Interessen von Bundesländern (z.B. die Region Hamburg, die nicht nur von Hamburg, sondern auch von Teilen Schleswig Holsteins gebildet wird). Natürlich sieht Schleswig Holstein als Flächenstaat nicht unbedingt eine Priorität von Fördermitteln für die Ballungsräume, sondern eher für ländliche Bereiche. Diese Interessenunterschiede existieren jedoch für die Region München nicht – ganz abgesehen davon, dass Fördermittel für München im Zuge der sich verringernden Förderprogramme der europäischen Union kaum ernsthaft in Frage kommen.

Aus Sicht der Region München ist vorrangiges Ziel, die Region Nürnberg in den Kreis der Metropolregionen aufzunehmen. Dies setzt einen entsprechenden Beschluss der Ministerkonferenz für Raumordnung voraus. Die bayerische Staatsregierung unterstützt dieses Ziel, ebenso der bayerische Landtag.

Ein Vergleich der Metropolregionen aus Sicht der Region Frankfurt/Rhein-Main ist als Anlage 1 beigefügt.

2. METREX ist ein europäisches Netzwerk von Fachleuten der Praxis mit Mitgliedern in etwa 40 europäischen Ballungs- und Großräumen. Diese beschäftigen sich mit der Formulierung und Umsetzung von Strategien, Programmen und Projekten zur Raumentwicklung auf der Ebene von Metropolregionen. Zweimal jährlich führt METREX Treffen durch und hält alle zwei Jahre eine Konferenz ab. Daneben gibt es Expertengruppen, die sich mit speziellen Themen von gemeinsamen Interesse und Projekten im Rahmen von Programmen der EU beschäftigen (z.B. Landwirtschaft im Umland von Metropolregionen unter Leitung des Verbands Region Stuttgart; Planungen für große Ereignisse unter Leitung der Provinzia di Turino).

Mit METREX besteht ein loser Kontakt seitens des Regionalen Planungsverbands München. Der frühere Geschäftsführer des Regionalen Planungsverbands, Dr. Goedecke, war als Person einer der Gründer von METREX zusammen mit dem jetzigen Generalsekretär Roger Read.

Die Regionen Nürnberg und Frankfurt sind METREX beigetreten und Hamburg und Hannover haben es wohl vor. Voraussichtlich wird Dr. Steinacher, der Regionaldirektor der Verbandsregion Stuttgart, zukünftiger Präsident von METREX. (Die Wahlen finden auf der Konferenz in Barcelona vom 27. bis 30.10.2004 statt).

Die Beiträge eines ordentlichen Mitglieds von METREX erreichen einen hohen vierstelligen Eurobetrag pro Jahr. Aus diesen Gründen ist eine förmliche Mitgliedschaft des Regionalen Planungsverbands München nicht möglich. Weder stehen die finanziellen Ressourcen zur Verfügung noch kann der Geschäftsführer regelmäßig die von METREX veranstalteten Tagungen, die in der Regel im europäischen Ausland stattfinden, besuchen.

Es erscheint deshalb sinnvoll, den Informationsaustausch zu METREX mit dem Status eines Gastes oder assoziierten Mitglieds ohne finanzielle Verpflichtungen zu sichern.

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 


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