190. Sitzung des Planungsausschusses, 12.07.2005
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 6
Verschiedenes
hier: Information zum Raumordnungsverfahren A 99 Autobahnparallele und zur Magistrale für Europa
Anlagen (nicht in der Online-Fassung):
Landesplanerische Beurteilung vom 20.04.2005
Gemeinsame Erklärung der Initiative
Entschließungsantrag des Bundestags-Verkehrsausschusses zur Magistrale
I. VORTRAG
Die Regierung von Oberbayern hat das RO-Verfahren zur Autobahnparallele mit Messeanbindung am 20.04.2005 abgeschlossen. Der Planungsausschuss hatte sich damit in seiner Sitzung am 15.02.2005 befasst (DS Nr. 03/05). Zur Information liegt der Tenor der landesplanerischen Beurteilung bei. Die vom Regionalen Planungsverband München im Verfahren vorgetragenen Argumente sind aufgenommen (vgl. vor allem I. 3. und II. 7.). 2. Zur Magistrale für Europa (Hochgeschwindigkeitsbahn von Paris über München nach Budapest) hat die Jahresversammlung der Initiative am 21. Juni die beiliegende gemeinsame Erklärung beschlossen. Der Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Bundestages hat fraktionsübergreifend am 11.05.2005 eine Entschließung verabschiedet und die Bundesregierung u.a. aufgefordert, zusätzliche Investitionsmittel des Bundes auch für den Abschnitt München – Salzburg einzusetzen. Der Entschließungsantrag liegt ebenfalls in Kopie bei.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
i.A.
Breu
Geschäftsführer
