Sitzung 29. Juli 2008

Drucksache Nr. 13/08

204. Sitzung des Planungsausschusses, 29.07.2008

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 5 
Metropolregion München - Bericht -

Anlagen:

Organigramm EMM Modell B
Übersicht über die Arbeitsgruppen der EMM

  

I. VORTRAG

Zuletzt hat sich der Planungsausschuss am 17.07.2007 ausführlich mit dem Projekt Europäische Metropolregion München befasst. Mit der Drucksache Nr. 13/07 wurde über den damaligen Stand der Dinge berichtet. Der Planungsausschuss beschloss, sich an der Initiative zunächst in zwei Arbeitsgruppen (Wirtschaft und Mobilität) zu beteiligen. Der Geschäftsführer wurde beauftragt, regelmäßig über den Stand des Projekts zu informieren.

Auf der Grundlage der Meinungsbildung unter den südbayerischen Regionalen Planungsverbände (Augsburg, Ingolstadt, Regensburg, Landshut, Donau-Iller, Allgäu, Oberland, Südostoberbayern) und eines Schreibens des Bayerischen Gemeindetags zur Einbindung der kreisangehörigen Gemeinden in die Metropolregion München hat der Geschäftsführer als Vertreter dieser südbayerischen Regionalen Planungsverbände in der Metropolregion München Herrn OB Christian Ude als Sprecher der Initiative Metropolregion München gebeten, zur Einbindung kreisangehöriger Gemeinden eine Lösung im Einvernehmen mit dem Bayerischen Gemeindetag anzustreben. Dies könne im Rahmen der anstehenden Neustrukturierung der Initiative geschehen.

1. Der Lenkungskreis der Europäische Metropolregion München hat in seiner Sitzung am 11.07.2008 im Landratsamt München für die beiden ausgeschiedenen Sprecherratsmitglieder, LR Janik, Landkreis München, und OB Dr. Wengert, Stadt Augsburg, die beiden Nachfolger LRin Rumschöttel, Landkreis München, und OB Dr. Gribel, Stadt Augsburg, einstimmig als Sprecherräte gewählt.

2. Zentraler Beratungspunkt bei den Sachthemen war die Neustrukturierung der Initiative Europäische Metropolregion München nicht wie bisher als BGB-Gesellschaft, sondern als e.V. (die bisherige Form der Zusammenarbeit stößt auf kommunalrechtliche Schwierigkeiten). Dazu lag ein Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe „Struktur und Finanzierung" vor.

3. Der Lenkungskreis hat sich auf folgende Eckpunkte verständigt, die der weiteren Arbeit der Arbeitsgruppe zu Grunde zu legen sind.

„Es wird einstimmig folgendes beschlossen:

  1. Die Initiative EMM und der Verein GMA (Wirtschaftsraum Südbayern. Greater Munich Area e.V.) sollen in einem Verein fusioniert werden.
  2. Ein dreistufiger Aufbau aus Mitgliederversammlung, Lenkungskreis (Delegiertenversammlung) und Vorstand soll nach Modell B (siehe Anlage) entwickelt werden.
  3. In den Gremien Vorstand und Lenkungskreis soll eine gleiche Anzahl von Gebietskörperschaften auf der einen und Wirtschaftskammern, Unternehmen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen auf der anderen Seite vertreten sein.
  4. Der Vorstand des Vereins soll aus insgesamt 16 Mitgliedern bestehen,
      
    - drei Oberbürgermeister kreisfreier Städte
    - drei Landräte
    - zwei Bürgermeister kreisangehöriger Gemeinden
    - zwei Industrie- und Handelskammern
    - zwei Handwerkskammern
    - drei Unternehmen
    - ein Vertreter der Wissenschaft.
     
  5. Der Lenkungskreis soll aus 60 Mitgliedern (paritätisch besetzt aus Gebietskörperschaften einerseits und Wirtschaftskammern, Unternehmen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen andererseits) bestehen.
  6. Die Mitgliederversammlung soll einmal jährlich anlässlich der Metropolkonferenz tagen.
  7. Im Zentrum der Arbeit stehen die zunächst vier Arbeitsgruppen mit ihren Projekten.
  8. Der Verein bestellt einen Geschäftsführer. Dieser nimmt an den Vorstandssitzungen des Vereins teil, besitzt aber kein Stimmrecht im Vorstand (mehrheitlich beschlossen, 16:15 Stimmen).
  9. Der Geschäftsführer soll vom Vorstand berufen werden.
  10. Mitgliedsbeiträge sollen nur für Grundfunktionen des Vereins erhoben werden.

Der Lenkungskreis beauftragt den Unterausschuss „Struktur und Finanzierung" und die EMM-Agentur, im Sinne der gefassten Beschlüsse (1. bis 10.) eine Vereinssatzung auszuarbeiten und dem Lenkungskreis rechtzeitig zu seiner Sitzung am 17.10.2008 vorzulegen."

4. Die Arbeitsgruppe Struktur und Finanzen arbeitet derzeit an einer auf den Beschlüssen fußenden Satzung, einer Geschäftsordnung und einer Beitragssatzung. Mit der sich jetzt abzeichnenden Lösung werden sowohl die kreisangehörigen Gemeinden angemessen in den Gremien der Metropolregion München beteiligt, andererseits durch die Zusammenführung mit GMA eine Zersplitterung der Kräfte in der Metropolregion München vermieden.

5. Im Zentrum der Metropolregion München stehen die Arbeitsgruppen mit ihren vielfältigen Projekten. Als Anlage ist deshalb auch ein Überblick über die Arbeitsgruppen beigelegt.
 

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 

Zur Tagesordnung

Ergebnisse