Sitzung 29. Juli 2008

Drucksache Nr. 14/08

204. Sitzung des Planungsausschusses, 29.07.2008

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 6 
Kooperation München - Stockholm - Abschlussbericht -

Anlage:

Bericht vom Mai 2007 (aus Drucksache 14/07)

  

I. VORTRAG

Die Region München und die Region Stockholm (RPV München und Regionalplane- och Trafikkontoret = RTK) haben im Jahr 2002 eine Zusammenarbeit vereinbart. Sie wurde mit der Abschlusskonferenz am 11. und 12.10.2007 in München beendet. Ein weiterer Erfahrungsaustausch soll fallweise, vor allem auf Sachbearbeiterebene, weitergeführt werden.

Zu den Inhalten der Zusammenarbeit gibt die beiliegende Kurzinformation vom Mai 2007 zur Kooperation der Region München mit der Region Stockholm Auskunft.

Hinzuweisen ist zum Abschluss der förmlichen Kooperation auf einige Punkte:

Der wesentliche Inhalt der Zusammenarbeit war ein sog. Benchmarking, d. h. über einen vergleichenden Erfahrungsaustausch der Regionalplanung sollte voneinander gelernt werden.

Die Kooperation kam ohne finanzielle Unterstützung von Dritten aus. Die Beteiligten haben ihre Aufwendungen jeweils selbst getragen.

Die Hauptunterschiede zwischen den beiden Regionen sind bei allen Vergleichen zu berücksichtigen

  • in Schweden gibt es keine Gewerbesteuer für die Standortkommunen, sondern finanzielle Zuweisungen des Staates.
     
  • Die Region Stockholm als County ist eine Mischung aus Bezirk und Landkreis mit gewählten Vertretern, einer freiwilligen Regionalplanung und gesetzlicher Zuständigkeit für den ÖPNV.
     
  • Die 6500 qkm große Region Stockholm mit ca. 2 Mio Einwohnern besteht aus 26 Kommunen, die Region München aus 186 Kommunen mit ca. 2,6 Mio Einwohnern auf 5500 qkm.

Auf Münchner Seite waren (zumindest zeitweilig) folgende Institutionen und Kommunen eingebunden: Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München, RPV München, IHK für München und Oberbayern, Regierung von Oberbayern, MVV, Flughafen München GmbH, BMW, TU München – Lehrstuhl für Raumentwicklung, Erholungsflächenverein, Landkreis Starnberg, Landkreis Erding, Landkreis Landsberg a. Lech, Stadt Erding, Gemeinden Ismaning, Haar und Dießen, LH München, Referate für Arbeit und Wirtschaft sowie Stadtplanung und Bauordnung.

Besonderer Dank gebührt den Mitarbeitern des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung der LH München, Herrn Hans-Dieter Schulz und Herrn Dr. Stefan Schott für die Hauptlast der Arbeit.

 

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 

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