Sitzung 17. Februar 2004

Drucksache Nr. 4/04

183. Sitzung des Planungsausschusses, 17.02.2004

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss

TOP 2 
Arbeitsprogramm 2004

Anlage:

Zeitplan Arbeitsprogramm 2004

  

I. VORTRAG

1. Neben den Stellungnahmen der Geschäftsstelle zu Bauleitplanungen und des Planungsausschusses zu RO-Verfahren ist der Regionale Planungsverband in für die Regionalentwicklung bedeutsamen Arbeitsgruppen präsent. Die verschiedenen Arbeitskreise sind in der Anlage aufgeführt. Die Mitarbeit darin bietet einerseits die Möglichkeit, die Ziele des Regionalplans umzusetzen und in andere Konzepte einzubringen. Andererseits werden dort Anregungen für die Fortschreibung des Regionalplans gewonnen.

2. Nachdem in den vergangenen Jahren die beiden großen Kapitel Siedlung und Freiraum sowie Verkehr völlig neu gefasst worden sind, stehen im Jahr 2004 folgende Regionalplanfortschreibungen an:

  • Kapitel A III (Bevölkerungsstruktur/Einwohnerentwicklung), das die Grundlage für weitere Überlegungen zur Regionalentwicklung bildet.
  • Ausweisung von Siedlungsschwerpunkten und Unterzentren, die vom derzeit gültigen Landesentwicklungsprogramm 2003 den Regionalen Planungsverbände übertragen wurden. Endgültig in Kraft gesetzt werden diese Ausweisungen erst durch eine entsprechende Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes. Ziel ist es, bis zum Inkrafttreten des Gesetzes die Beschlüsse im Regionalen Planungsverband gefasst zu haben.
  • Das Kapitel Wirtschaft und Arbeitsmarkt muss überarbeitet werden, auch im Hinblick auf mögliche Ausweisungen von sog. Clustern in der Region, z.B. zur Biotechnologie.

3. Die Kommission zur Fortschreibung des Kapitels Wasserwirtschaft, die sich mit dem Hochwasserschutz befasst, hat ihre Arbeit aufgenommen.

Das Einzelhandelskonzept befindet sich derzeit in der Vergabephase. Die Vergabe soll spätestens zum 26.03.2004 erfolgen. Es werden aufgrund eines öffentlichen Teilnahmewettbewerbs 6 Anbieter zur Abgabe eines Angebots aufgefordert.

Die Zusammenarbeit mit der Region Stockholm auf Expertenebene (RPV, PV, LH München, IHK und andere) wird fortgeführt.

4. Der Öffentlichkeitsarbeit und Werbung für regionale Konzepte kommt gerade angesichts der derzeitigen Überlegungen zu einer Strukturreform der Regionalplanung erhebliche Bedeutung zu. Neben der Veröffentlichung des jeweils aktuellen Regionalplans im Internet unter www.region-muenchen.com soll der Internetauftritt des RPV grundlegend überarbeitet werden. Dabei muss die Bedeutung der Regionalplanung und –entwicklung für die wirtschaftliche Prosperität und langfristige Attraktivität der Region München deutlicher herausgestellt werden. Auch die Verknüpfungen mit den jeweiligen Internetangeboten der Mitglieder des Regionalen Planungsverbands wird erweitert.

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

  2. Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands München beauftragt Vorsitzenden und Geschäftsführer, das Arbeitsprogramm 2004 umzusetzen.

  

i.A.
Breu
Geschäftsführer 

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