189. Sitzung des Planungsausschusses, 26.04.2005
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 7
Luftreinhalteplan des Freistaats Bayern für den Ballungsraum München - Sachstand -
Anlage:
Protokoll zur Besprechung bei der Reg.v.Obb. am 07.03.2005
I. VORTRAG
Zuletzt hat sich der Planungsausschuss in seiner Sitzung am 28.09.2004 mit dem Luftreinhalteplan des Freistaats Bayern für den Ballungsraum München befasst (vgl. Drucksache Nr. 25/04). Er beschloss: „Die Gemeinden und Landkreise des Verdichtungsraums München sind an der Erarbeitung des Luftreinhalteplans des Freistaats Bayern für den Ballungsraum München zu beteiligen".
Inzwischen hat eine von der Regierung von Oberbayern am 07.03.2005 veranstaltete Sitzung zum Thema stattgefunden. Das Protokoll liegt bei. Für die Intention des Regionalen Planungsverband München, das Umland in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans München aufzunehmen, ist vor allem TOP 1 des Protokolls interessant. Beschlossen wurde auf der Sitzung zunächst, das Plangebiet für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans auf den Stadt- und Umlandbereich auszuweiten, das sich insbesondere durch seine starken Verkehrs- und Pendlerbeziehungen zur LH München auszeichnet. Ob zusätzlich weitere Gebiete z.B. mit hohen Pendlerströmen von und nach München aufgenommen werden sollen, wird erst nach Auswertung von entsprechenden Unterlagen des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München, des Planungs- und des Kreisverwaltungsreferats der LH München und des Landesamts für Umweltschutz entschieden.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
i.A.
Breu
Geschäftsführer