Sitzung 12. November 2010

Drucksache Nr. 21/10

55. Verbandsversammlung, 12.11.2010

V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an die Verbandsversammlung

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Ausrichtung und Verbesserung der Zusammenarbeit im Regionalen Planungsverband  

Anlage:

Auswertung des Fragebogens zur Verbesserung der Arbeit im Regionalen Planungsverband München
(incl. Fragebogen vom 13.10.2010)

  

I. VORTRAG

1. Bereits in der Verbandsversammlung am 22.06.2010, in der die Resolution „Regionalplanung und Regionalentwicklung müssen in kommunalen Händen bleiben. Der Regionale Planungsverband München muss gestärkt werden" beschlossen wurde, sind Verbesserungen bei der Einbindung aller RPV-Mitglieder gefordert worden, eine Konzentration der Arbeit auf die überörtliche, regionale Ausrichtung und eine stärker konzeptionelle Herangehensweise.

Zur Vorbereitung der Verbandsversammlung am 12.11.2010 hat der Vorsitzende, 1. Bgm. Rainer Schneider, Gemeinde Neufahrn, alle Mitglieder des Regionalen Planungsverbands angeschrieben und um eine Rückmeldung zur Zusammenarbeit im Regionalen Planungsverband per beiliegendem Fragebogen gebeten.

2. Die Umfrage wurde an alle Mitglieder des Regionalen Planungsverbands versandt. Von den insgesamt 194 beteiligten Kommunen haben 88 die ausgefüllten Fragebögen zurückgeschickt. Das ist eine Quote von 45,4 %.

Die wesentlichen Ergebnisse der Umfrage sind:

a) Mit der Beteiligung an Regionalplanänderungen sind teils unzufrieden und unzufrieden insgesamt ca. 30 % der Antworten. Teils zufrieden gut 40 %, knapp 30 % sind zufrieden. 
 
Demgegenüber ist die Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit der Kommunen im Regionalen Planungsverband höher: Unzufrieden und teils unzufrieden sind lediglich ca. 15 %, teils zufrieden 55 %, zufrieden 30 %.
 
Mit der Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle sind gut 55 % zufrieden, weitere knapp 40 % teils zufrieden, teils unzufrieden ca. 5 %, unzufrieden ist niemand.
 
b) Der Frage, ob alle Mitglieder des RPV bei Regionalplanänderungen mehr Entscheidungsfreiheit haben sollten, stimmen ca. 75 % zu oder teilweise zu. Es gibt aber auch eine deutliche „qualifizierte Minderheit", die das ablehnt: 25 %. Dazu, wie eine bessere Beteiligung an der Entscheidung aussehen kann, werden vor allem Verbands- oder Vollversammlungen genannt, sowie eine frühzeitige Einbindung im Vorfeld.
 
c) Eine deutliche Mehrheit will über die im Internet befindlichen Informationen hinaus über wichtige Themen regelmäßig informiert werden, über 60 % stimmen dem zu, knapp 20 % stimmen teilweise zu. Gewünscht wird überwiegend eine Information per eMail und durch regelmäßige Besprechungen. 
 
d) Die Entwicklung der eigenen Kommune wie auch die Entwicklung der Region München in den letzten 20 Jahren wird recht positiv gesehen (je über 90 % positiv und teils positiv). Dabei fällt auf, dass die Entwicklung der eigenen Kommune positiver eingeschätzt wird als diejenige in der Region München insgesamt.
 
e) Die wichtigsten Zukunftsthemen sind Siedlung und Bevölkerung; Verkehr; Wirtschaft/Arbeitsplätze/Gewerbe und Energie/Klima/Umweltschutz. Die einzelnen Nennungen sind in der Anlage unter VI. aufgelistet.

  

II. BESCHLUSSVORSCHLAG

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.

 

i.A.
Breu
Geschäftsführer 


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