231. Sitzung des Planungsausschusses, 18.02.2014
V O R L A G E
des Verbandsvorsitzenden an den Planungsausschuss
TOP 1
Arbeitsprogramm 2014
I. VORTRAG
Im Mittelpunkt der Verbandstätigkeit stehen heuer am 03.06.2014 die Neuwahl der Vorsitzenden des Regionalen Planungsverbands München (RPV München) und die Benennung der Mitglieder für den Planungsausschuss.
1. Die Verbandsversammlung hat im Dezember 2013 die Gesamtfortschreibung des Regionalplans München beschlossen, der Planungsausschuss hat eine Kommission dazu eingesetzt. Die Arbeiten für einen Entwurf des neuen Regionalplans werden nicht nur in der Kommission, sondern auch in mehreren Workshops mit Vertretern der regionalen Interessensgruppen und der Wissenschaft gemeinsam mit den Kommissionsmitgliedern begleitet. Planungsausschuss und Verbandsversammlung werden eingebunden und über den Fortgang der Arbeiten regelmäßig unterrichtet. Auch die Vorarbeiten zum Bürgergutachten erfolgen im Jahr 2014.
2. Seit Oktober 2013 gibt die Geschäftsstelle den RPV-Newsletter heraus, der alle Mitglieder und die Öffentlichkeit ca. 4 mal pro Jahr über aktuelle Themen informiert. 2014 wird auch die Homepage des RPV München überarbeitet.
3. Der RPV München nimmt an unterschiedlichen Arbeitsgruppen, die sich mit zukünftigen Entwicklungen in der Region München beschäftigen, teil.
Arbeitskreise (Federführung) | Häufigkeit/Jahr |
Magistrale für Europa - Bahnlinie Paris-Budapest (Stadt Karlsruhe) | 2 mal |
Regionale Nahverkehrsplanung (MVV) | 2 mal |
EMM Europäische Metropolregion München; insb. mit AG Wirtschaft und AG Mobilität (LHM-Koordinierungsstelle) | 6 mal |
Inzell-Initiative Verkehrsprobleme gemeinsam lösen; Forum Öffentlicher Verkehr (MVV) u.a. mit den Arbeitskreisen, Nahmobilität und ÖV (TUM), Forum Stadt und Umland (IHK/LHM), Forum Zukunft der Mobilität (BMW/LHM), Forum Verkehrs- und Mobilitätsmanagement (KVR/LHM) | 8 mal |
Wirtschaftsverkehrsrunde; Entwicklung eines dezentralen GVZ-Konzeptes (LHM) | unregelmäßig |
GVZ in Bayern (StMIBV/IHK) | 1 mal |
Arbeitsgemeinschaft der Geschäftsführer der Regionalen Planungsverbände (Breu) | 3 mal |
Langfristige Entwicklung der Region München (PV) | 6 mal |
MORO-Arbeitskreis (LHM) | 5 mal |
Raumordnerisches Entwicklungskonzept München Südwest (PV) | 3 mal |
4. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München gibt jährlich die Regionsdaten heraus, über die auch die Mitglieder des Planungsausschusses informiert werden. Darüber hinaus erarbeitet er eine Übersicht über die langfristige Entwicklung der Region München. Diese Daten können auch bei der Fortschreibung des Regionalplans verwendet werden.
5. Der RPV München nimmt aus regionalplanerischer Sicht Stellung zu Planungen in den Kommunen, die ihn dazu beteiligen. Diese Stellungnahmen gibt in der Regel der Geschäftsführer ab. Im Jahr 2013 wurde der Regionale Planungsverband München an 660 Verfahren der RPV-Mitglieder beteiligt. In 657 Fällen wurden keine Bedenken vorgetragen. Lediglich in drei Fällen mussten Bedenken gegen die Planung geäußert werden. Dies zeigt, dass die Umsetzungsquote der regionalplanerischen Ziele in der Region München außerordentlich hoch ist. Der RPV München hat keine eigenen Umsetzungskompetenzen. Vielmehr werden regionalplanerische Ziele vor allem über § 1 Abs. 4 BauGB umgesetzt. Danach sind die Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen. Dies geschieht in der Region München fast ausnahmslos.
II. BESCHLUSSVORSCHLAG
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Planungsausschuss billigt das Arbeitsprogramm 2014.
i.A.
Breu
Geschäftsführer
