Sitzung 10. Dezember 2015

Beschlüsse

der 238. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbands München am 10.12.2015

TOP 2 
Gesamtfortschreibung des Regionalplans München; Einleitung des Anhörverfahrens und der Öffentlichkeitsbeteiligung

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Planungsausschuss billigt den Entwurf der Regionalplan-Gesamtfortschreibung in der Fassung der Anlagen 1 bis 4 zu dieser Drucksache.
  3. Der Regionalplan der Region München, zuletzt geändert durch die 7. Verordnung vom 03.12.2013, wird wie folgt geändert:

    a) Der Regionalplan der Region München erhält folgende Struktur:

    PRÄAMBEL

    A I HERAUSFORDERUNGEN DER REGIONALEN ENTWICKLUNG
    A II ZENTRALE ORTE

    B I NATÜRLICHE LEBENSGRUNDLAGEN
    B II SIEDLUNG UND FREIRAUM
    B III VERKEHR UND NACHRICHTENWESEN
    B IV WIRTSCHAFT UND DIENSTLEISTUNGEN
    B V KULTUR, FREIZEIT UND ERHOLUNG

    b) Die Präambel erhält die Fassung der Anlage 1 zu dieser Drucksache.

    c) Kap. A I in der Fassung der Anlage 1 zu dieser Drucksache ersetzt den Teil A I. Kap A III entfällt.

    d) Das Kap. B I – Natürliche Lebensgrundlagen wird wie folgt geändert:

    - Das bisherige Unterkap. 1.2.2 mit der Beschreibung der einzelnen Landschaftsräume und den in den landschaftlichen Vorbehaltsgebieten jeweils festgelegten Sicherungs- und Pflegemaßnahmen bleibt unverändert und wird in einen Anhang zu B I verschoben.

    e) Das Kap. B II Siedlungswesen wird umbenannt in B II – Siedlung und Freiraum.

    - Die bisherigen Unterkap. 1 bis 5 erhalten die Fassung der Anlage 1 zu dieser Drucksache, Unterkap. 1 bis 4.

    - Das bisherige Unterkap. 6 bleibt unverändert und erhält die Überschrift 5. Fluglärmschutzzonen zur Beschränkung der Bauleitplanung.

    f) Das bisherige Kap. B V wird umbenannt in B III – Verkehr und Nachrichtenwesen.

    - Die bisherigen Unterkap. 1 bis 4 und 6 erhalten die Fassung der Unterkap. 1 bis 7 der Anlage 1 zu dieser Drucksache; das Unterkap. 5 bleibt unverändert und wird Unterkap. 8.

    g) Das Kap. B IV – Wirtschaft und Dienstleistung erhält folgende Fassung:

    - Die bisherigen Unterkap. 1 und 2, 2.1 bis 2.7, 2.9 bis 2.11, sowie Unterkap. 3 erhalten die Fassung der Anlage 1 der Drucksache als Unterkap. 1 bis 4 und 6 bis 7.

    - Das bisherige Unterkap. 2.8 - Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen bleibt unverändert und erhält die Überschrift 5. Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen. Die bisherigen Gliederungsziffern 2.8. .. werden umbenannt in 5. ….

    - Die bisherigen Grundsätze des Unterkap. 2.8.7 Nachfolgefunktionen für Vorrang- und Vorbehaltsgebiete werden Ziele Z 5.7 und erhalten die Fassung der Anlage 1 zu dieser Drucksache.

    h) Das bisherige Kap. B III Freizeit und Erholung wird umbenannt in Kap. B V – Kultur, Freizeit und Erholung.

    - Es erhält in den bisherigen Unterkap. 1 bis 3 die Fassung der Anlage 1 dieser Drucksache.

    - Das bisherige Unterkap. 5 bleibt unverändert und wird Unterkap. 4

    i) Das Kapitel B VI Bildung, Kultur, Soziales entfällt.

    j) Das bisherige Kapitel Erläuterung von Fachbegriffen (Glossar) entfällt.
     
  4. Die Karte 2 – Siedlung und Versorgung erhält die Fassung der Anlage 4. Die Begründungskarten und Informationskarten werden jeweils dem umstrukturierten Text des Regionalplans zugeordnet:
  5. Der Geschäftsführer wird beauftragt, das Anhörverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit zu dem Entwurf der Gesamtfortschreibung des Regionalplans einzuleiten. Er wird ermächtigt, notwendige redaktionelle Änderungen am Anhörentwurf vorzunehmen. 

Abstimmung: Annahme ohne Gegenstimmen


TOP 3 
Magistrale für Europa Ulmer Resolution zum Bundesverkehrswegeplan 2015

BESCHLUSS:

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.


Beschlüsse zum Download

Charts zu TOP 1, Vortrag GF Breu: Einwohnerentwicklung in der Region München 2014

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