der 245. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbands München am 26.09.2017 im Landratsamt Dachau
- Öffentlich -
Beratungsgegenstände:
Vorsitz
Landrat Karl Roth
Planungsausschuss
1. Bgm. Christoph Böck / Stadt Unterschleißheim
OB Tobias Eschenbacher / Stadt Freising
OB Max Gotz / Stadt Erding
1. Bgm. Josef Heckl / Gemeinde Mammendorf
1. Bgm. Simon Landmann / Gemeinde Dachau
1. Bgm. Quirin Krötz / Gemeinde Rott
1. Bgm. Manfred Walter / Gemeinde Gilching
1. Bgm. Udo Ockel / Markt Kirchseeon
1. Bgm. Stefan Schelle / Gemeinde Oberhaching
Stv. LR Jakob Schwimmer / Landkreis Erding
LR Christoph Göbel / Landkreis München
LR Josef Hauner / Landkreis Freising
Stv. LR Johann Wieser / Landkreis Fürstenfeldbruck
LR Stefan Löwl / Landkreis Dachau
Stv. LR Robert Niedergesäß / Landkreis Ebersberg
StD Stephan Reiß´-Schmidt / LH München
(BDin Karla Schilde / LH München)
StR Paul Bickelbacher / LH München
StR Herbert Danner / LH München
StR Dr. Michael Mattar / LH München
StBRin Dr. Elisabeth Merk/ LH München
StRin Heide Rieke / LH München
(StRin Renate Kürzdörfer)
StR Brigitte Wolf / LH München
StR Walter Zöller / LH München
Regierung von Oberbayern
RB RD Winter
RDin Freifrau Loeffelholz von Colberg
Niklas Scheder
Geschäftsstelle
Geschäftsführer Breu
Sitzungsdauer
10 – 11:40 Uhr
Der Vorsitzende, Landrat Roth, eröffnet die 245. Planungsausschusssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.
TOP 1
ÖPNV-Tangenten – wesentlicher Baustein eines zukünftigen Mobilitätskonzepts in der Region München,
Alexander Freitag, MVV-Geschäftsführer
Die Charts des Vortrages liegen diesem Protokoll bei (Anlage) und sind im Internet unter www.region-muenchen.com zu finden.
TOP 2
Zur Wohnbausituation in der Region München,
Christian Breu, RPV-Geschäftsführer
Herr Breu erläutert die Inhalte der Drucksache 04/17 vor und stellt die Ergebnisse einer Untersuchung des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München zu Wohnbauflächenreserven in der Region München vor. Diese sind unter www.pv-muenchen.de/flaechenreserven zu finden.
BESCHLUSS:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
TOP 3
Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Auswertung des zweiten Anhörverfahrens
Herr Breu trägt den Inhalt der Drucksache 5/17 vor.
BESCHLUSS:
„Achte Verordnung zur Änderung des Regionalplans München
(Gesamtfortschreibung)
Auf Grund von Art. 22 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 in Verbindung mit Art. 14 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254, BayRS 230-1-F), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 470) erlässt der Regionale Planungsverband München folgende Verordnung:
§ 1
Festlegungen im Regionalplan München
Die Festlegungen (Ziele - Z und Grundsätze – G) im Regionalplan München sind in den Anlagen 2 und 4/1 bis 4/8, die Bestandteil dieser Verordnung sind, enthalten.
§ 2
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Monatsersten nach der Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Festlegungen des Regionalplans München in der Fassung der 7. Änderungsverordnung vom 03.12.2013 (in Kraft seit 1.11.2014 – Oberbayerisches Amtsblatt vom 17.10.2014, S. 175) außer Kraft.“
Abstimmung: Annahme des Antrags bei einer Gegenstimme
TOP 4
Information über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München
Der Geschäftsführer Breu trägt die Inhalte der Drucksache 06/17 vor.
BESCHLUSS:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
TOP 5
Verschiedenes
Keine Themen
Der Vorsitzende dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung.
Vorsitzender
Roth
Landrat
Protokollführerin
Hirt
Verwaltungsangestellte